Weltordnung erreicht Verfallsdatum
Interview mit Fjodor Lukjanow, Chefredakteur von "Russland in der globalen Politik"
1. Wie könnten Sie die jetzige Phase der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beschreiben? Wie werden sich Ihrer Meinung nach die Beziehungen zwischen Russland und den USA entwickeln?
Die Beziehungen zwischen Russland und Amerika befinden sich in der tiefsten Krise seit Ende des Kalten Krieges. Die strategische Expansion der USA und die Aufzehrung des geopolitischen Erbes der Sowjetunion haben eine Grenze erreicht, hinter die Russland nicht zurückweichen will, da ein Rückzug seiner Meinung nach eine Bedrohung für dessen künftige Existenz darstelle.
Auch stehen die nach wie vor wachsenden geopolitischen Ambitionen der USA im Widerspruch zur relativen Einengung von deren Möglichkeiten. Das haben sie in Georgien vorgeführt: Washington hatte Tiflis ermuntert, konnte aber im entscheidenden Augenblick nichts für es tun. Das zwingt die USA zu ostentativen Schritten, die das Image der USA als zuverlässiger Schutzpatron der „jungen Demokratien“ festigen sollen.
Russland hat seinerseits nicht vor, sich mit der in den 90er Jahren entstandenen Lage zu arrangieren, als die Gewinner des Kalten Kriegs die Meinung und Interessen Moskaus ignorierten.
Insgesamt sieht die Situation aus wie der Anfang von einem Umdenken in der russischen Politik. Sie wird nicht gegen den Westen gerichtet sein, wird ihn aber nicht mehr in den Mittelpunkt stellen. Moskau wird partnerschaftliche Beziehungen zu verschiedenen Ländern und Ländergruppen in allen Teilen der Welt suchen und sich in erster Linie um die Verteidigung der Positionen im eigenen Interessenbereich, also im postsowjetischen Raum, bemühen. Weder die USA noch Europa wollen diesen Raum als russische Prioritätszone anerkennen, deswegen werden die Spannungen höchstwahrscheinlich steigen.
2. Was wird Russland als Antwort auf die ABM-Stationierung in Europa unternehmen? Wird es durch diese Maßnahmen die Ziele der US-amerikanischen ABM-Stationierung, darunter die Zerstörung des Gleichgewichts der atomaren Abschreckung, vereiteln können?
Russland kann die Stationierung der ABM-Elemente in Mitteleuropa nicht verhindern. Das ist eine Entscheidung der USA und zweier europäischen Länder, auf die sie ein Recht haben. Ich glaube, Russland wird nicht darauf, sondern auf die allgemeine Veränderung der Situation antworten. Die Antwort wird eine Modernisierung von Russlands atomaren Kräften sein, damit sie durch die Inbetriebnahme des ABM-Systems nicht geschwächt werden. Ich würde aber keine voreiligen Schlüsse zu diesem System ziehen. Der Machtwechsel in den USA kann die Fristen ihrer Entwicklung, die Finanzierung und die politischen Umstände beeinflussen.
3. Offizielle Quellen in Russland haben bestätigt, dass Israel bei der Vorbereitung von Georgiens Aggression gegen Südossetien eine Schlüsselrolle gespielt hat. Wie wird Russland auf diese Handlungen Israels antworten? Sind irgendwelche konkreten Schritte geplant?
Russland hat kurz vor dem Krieg in Südossetien seinen Unmut gegenüber Israel über dessen Teilnahme an der Ausbildung und Bewaffnung der georgischen Armee geäußert, wonach Israel seine Präsenz dort abbaute. Das blieb von Moskau nicht unbemerkt. Ich glaube nicht, dass Russland gegenwärtig konkrete Maßnahmen gegen Israel unternehmen wird.
4. Russland hat vor einiger Zeit vorgeschlagen, ein gemeinsames Raketenabwehrsystem mit Europa und den USA zu schaffen. Gegen welche gemeinsamen Feinde sollte es gerichtet sein?
Als dieser Vorschlag verlautet wurde, ging es um die Bedrohung seitens der Länder, die rechtswidrig in den Besitz von nuklearen Waffen kommen wollen, sowie seitens der internationalen Terroristen. Meines Erachtens war das ein rein politischer Vorschlag für das „große Feilschen“ zwischen Moskau und den westlichen Mächten. Ein klares Verständnis, gegen wen das gerichtet sein könnte, gab es nicht.
Im vergangenen Jahrzehnt wurden generell wunderschöne Initiativen diskutiert, die eher auf die Erhaltung der gemeinsamen Illusion von gegenseitigem Verständnis als auf das Erreichen konkreter Ziele gerichtet waren. Jedenfalls wäre es heute kaum angebracht, über eine gemeinsame Raketenabwehr mit Europa und den USA zu sprechen.
5. Wie werden die Ereignisse in Südossetien die Situation im Nahen Osten, die russisch-arabischen Beziehungen und darunter die Beziehungen zwischen Russland und Syrien beeinflussen?
Ich glaube, Russland wird ein viel stärkeres Interesse an der arabischen Welt zeigen. Teilweise wird es versuchen, die alten Verbindungen aus Sowjetzeiten wiederherzustellen, teilweise wird es neue Kontakte suchen. Dabei kann ich im Moment keine Anzeichen dafür erkennen, dass das System der außenpolitischen Verbindungen völlig umgestellt und die Ansicht der arabischen Welt als wichtiger, doch nicht der wichtigste Partner von Grund auf verändert werden soll.
6. Gibt es Ihrer Meinung nach in den arabisch-russischen Beziehungen eine Grundlage für den Aufbau strategischer Beziehungen? Wie sieht die Zukunft dieser Beziehungen aus?
Ehrlich gesagt glaube ich nicht an die Möglichkeit von strategischen Beziehungen zwischen wem auch immer in der nächsten Zukunft. Wir leben in einem Zeitalter von unstabilen und mürben Allianzen. Das ist eine wirklich multipolare Welt und ein Wettbewerb mit vielen Faktoren. Die arabische Welt befindet sich selbst in einem äußerst komplizierten Netz von äußeren Einflüssen und Verbindungen, Russland ebenso. Deswegen würde ich über strategische Partnerschaft als Terminus der internationalen Beziehungen gar nicht sprechen.
7. Erwarten Sie eine Wiederaufnahme des Kalten Kriegs? Oder eine militärische Konfrontation zwischen Russland und dem Westen? Oder glauben Sie, dass die gegenwärtigen Ereignisse die Errichtung eines neuen, gerechteren Systems der internationalen Beziehungen ohne Kriege und Kollisionen fördern werden?
Ich erwarte keine militärische Konfrontation, doch von einem neuen System der internationalen Beziehungen kann leider nicht die Rede sein. Wir treten in eine Periode des endgültigen Verfalls der einstigen Weltordnung ein, da die Institutionen an Ansehen verlieren und sich vielleicht sogar auflösen. Solange dieser Prozess kein logisches Ende erreicht, gibt es keinen Grund, etwas Neues und Konstruktives zu erwarten. Eine sehr gefährliche und unvorhersagbare Periode.
* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 11. September 2008
http://de.rian.ru
Sunday, September 14, 2008
Sie wollen keine Raketen
Redzikowo will keine Raketen
Bürger wollen USA-Abschussanlagen durch Umweltauflagen verhindern
Von Agnieszka Hreczuk, Redzikowo *
Für die Regierung in Warschau ist die Errichtung des US-amerikanischen Raketenschilds in Polen beschlossene Sache. Die Bewohner des Stationierungsortes wollen immer noch dagegen kämpfen. Auch wenn sie keine Chance haben, wollen sie zeigen, was sie von den Regierenden halten.
Redzikowo ist in jüngster Zeit zu ungeahntem Ruhm gekommen. Deutsche, US-amerikanische, finnische und sogar vietnamesische Journalisten haben das Dorf in der polnischen Wojewodschaft Westpommern in den letzten Wochen besucht. Denn hier sollen die Abschussanlagen des US-amerikanischen Raketenschildes errichtet werden. Zwei Drittel der Einwohner der Gemeinde Slupsk, zu der Redzikowo gehört, sind jedoch gegen den »Raketenschirm« in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft. Nur wurden die 1500 Bewohner des Ortes nicht dazu befragt – weder von der Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die bis vor einem Jahr amtierte, noch von der seither regierenden Bürgerplattform (PO) des heutigen Ministerpräsidenten Donald Tusk.
Im ehemaligen deutschen Fliegerhorst Reitz waren nach dem Krieg polnische Jagdflugzeuge stationiert. In den 90er Jahren wurde die Gründung einer Sonderwirtschaftszone in Aussicht gestellt. Doch die geplante US-amerikanische Raketenbasis warf dieses Projekt über den Haufen. Als die Bürger von Redzikowo ignoriert wurden, als die PiS-Regierung unter Jaroslaw Kaczynski die Verhandlungen mit den USA aufnahm, schrieb ihr Bürgermeister Mariusz Chmiel direkt an die Amerikaner und wurde zu Gesprächen eingeladen.
Jaroslaw Kaczynski rügte Chmiel, Donald Tusk – damals Oppositionsführer – nahm ihn dagegen in Schutz. »In einer Demokratie darf Politik nicht hinter dem Rücken der Bürger betrieben werden, sagte Tusk damals«, erinnert sich Mariusz Chmiel. »Jetzt, als Ministerpräsident, sagt Tusk aber, wir hier im Ort hätten nichts zu sagen.« Das schafft böses Blut. Die Regierung wolle mit den Bewohnern gar nicht reden, sagen die Bürger von Redzikowo. Zuerst schwieg Warschau, weil es ja noch keinen Vertrag gab, danach schwieg Warschau, weil es wichtigere Sachen gab.
Einen Tag nach der feierlichen Unterzeichnung des Vertrages in Warschau kündigten sich zwar Minister in Redzikowo an, doch ein paar Stunden vor dem Besuch wurde der Termin abgesagt. Erst Tage später kam der Ministerpräsident nach Redzikowo und Slupsk. »Wir fühlen uns erniedrigt, wie die Sache ganz hinter unserem Rücken verhandelt wurden«, klagt Andrzej Kotlinski, der Sprecher der Militärsiedlung in Redzikowo, die direkt am Zaun des künftigen USA-Stützpunkts liegt. In Slupsk und Redzikowo habe man eine Volksabstimmung erwartet, doch die fand nicht statt. Denn ein örtliches Referendum hätte in diesem Fall geschadet, bekannte Ministerpräsident Tusk. Es gehe schließlich um die Sicherheit des ganzen Landes, und darüber könnten nicht die Bürger, darüber müsse die Regierung entscheiden. Überdies sehe er auch keinen Grund zur Sorge. Zwar sei der Ort nun exponiert, gleichzeitig werde er jedoch zum sichersten in ganz Polen.
Tusks Argumentation stößt in Redzikowo und Slupsk auf wenig Verständnis. »Wir haben Angst, Ziel eines Angriffes zu werden, egal ob von Russland oder von Terroristen«, sagt Teresa, eine Bewohnerin der Siedlung. Mehr noch scheinen die meisten eine Flucht von Investoren zu befürchten. »Wer baut sein Geschäft direkt neben einem Raketenschild?«, fragt Andrzej Kotlinski. Mit einem besonderen Geldzufluss durch die US-amerikanischen Soldaten rechne man nicht. Deshalb fordern die örtlichen Behörden von der Regierung Entschädigungen. »Erschließung des Geländes, Ausbau der Infrastruktur und der Schnellstraße nach Gdansk, Ersatzgebiete für die Slupsker Sonderwirtschaftszone, einen Geschäftsflugplatz, der ursprünglich aus dem Militärflughafen entstehen sollte«, zählt Chmiel auf, »nur das, was wir durch den Schild verlieren werden.« Erstmals hat ihm Tusk jetzt tatsächlich versprochen, die Region wirtschaftlich zu unterstützen. Konkreteres wollte der Ministerpräsident jedoch nicht sagen. Und das ist zu wenig, um das Misstrauen gegenüber den Regierenden zu brechen.
So hofft Mariusz Chmiel immer noch, die US-Amerikaner zu entmutigen. »Aber nur mit rechtlichen Mitteln«, betont er. »Mal sehen, ob sie unsere Umweltschutzvorschriften mit ihren Silos erfüllen können.« Unterstützung von den Politikern kann er nicht erwarten. Unter den Parteien im Parlament sprechen sich lediglich die Sozialdemokraten gegen den Raketenschild aus. Doch die sind zu schwach, um Einfluss zu nehmen. Mit der klaren Mehrheit von PO und PiS und der Unterstützung von Präsident Lech Kaczynski wird das Abkommen sicherlich ratifiziert.
* Aus: Neues Deutschland, 13. September 2008
Saturday, September 13, 2008
Oppostion verlangt neue Regierung
L'opposition se mobilise contre Mikheïl Saakachvili
Revue de presse - 11 sept. 2008
Des intellectuels signataires d'une lettre ouverte jusqu'aux partis d'opposition qui demandent des comptes au gouvernement pour la guerre contre la Russie, la contestation prend forme contre le président géorgien.
Le 29 août, le président géorgien a prôné l'élaboration d'une loi de sécurité nationale, à l'instar du Patriot Act adopté aux Etats-Unis à la suite des attentats du 11 septembre 2001. "Nous bâtirons une structure qui, dans un contexte de démocratie, de liberté, y compris de liberté des médias, nous permettra de prévenir toute tentative de déstabilisation en Géorgie depuis l'extérieur [la Russie]", a déclaré Mikheïl Saakachvili, cité par le webzine de Tbilissi Civil Georgia. Pour s'assurer la loyauté de l'opposition, qui s'est abstenue de critiquer le gouvernement depuis la guerre russo-géorgienne (du 8 au 12 août), il a même promis de reprendre la question du financement des partis d'opposition, interrompue après leurs protestations contre les résultats contestés des élections législatives du 21 mai 2008.
Mais l'opposition commence à s'organiser. "Le temps de répondre aux questions douloureuses est venu", mettent en garde plusieurs dizaines de journalistes, défenseurs des droits de l'homme et intellectuels géorgiens signataires d'une lettre ouverte aux autorités, publiée début septembre par le quotidien Resonanci. Pour qu'un débat public sur les raisons de la guerre et ses conséquences ait lieu, il faut "libérer l'espace télévisuel géorgien de la censure. Selon la propagande [du gouvernement], tout le monde est coupable dans cette catastrophe : l'agressive Russie, l'indifférent Occident, l'opposition géorgienne, les agents russes… Tous, sauf le pouvoir géorgien", fustigent les signataires. Ils accusent directement le gouvernement d'être à l'origine de la catastrophe, ce gouvernement qui, "par sa politique incompétente, antidémocratique et antinationale, menée depuis plusieurs années, a tout fait pour que cette catastrophe se produise. Aujourd'hui, face aux citoyens, les autorités affirment que celle-ci était inévitable."
Toujours dans Civil Georgia, Guivi Targamadzé, leader des chrétiens-démocrates, exige que "les erreurs tactiques, stratégiques et politiques du pouvoir soient analysées" par une commission parlementaire. Tout en accusant la Russie, il pointe la responsabilité de Tbilissi dans le déclenchement des hostilités en Ossétie du Sud, dans le but de "récupérer par la force la région de Tskhinvali".
"L'unique issue de cette crise est l'abdication volontaire du gouvernement", assure de son côté Chalva Natelachvili, le leader du Parti travailliste, dans le quotidien Sakartvelos Respoublika. "Un gouvernement ni prorusse, ni proaméricain, mais progéorgien doit prendre la gestion du pays en main, afin de bâtir des relations constructives avec la Russie et les Etats-Unis." Et pour le chef du Parti conservateur Kaha Koukava, également interrogé par Sakartvelos Resmoublika, "ce qui s'est passé est une tragédie nationale et relève de la haute trahison. Il est évident que notre pouvoir a tout fait pour favoriser l'agression russe. En quelques jours, un pays qui avait des perspectives politiques et économiques, est tombé en lambeaux."
Le 11 septembre, l'opposition a entamé de grandes consultations pour trouver une issue à la crise. Parmi les solutions, rapporte Civil Georgia, on évoque, "sans poser d'ultimatum", des élections anticipées. "A nous, les Géorgiens, de décider ce qui est prioritaire pour nous : notre pays ou Saakachvili. Ne sacrifions notre patrie à personne", martèle David Gamkrelidzé, de la Nouvelle Droite. Certains s'y opposent. "La destitution de Saakchvili est l'un des objectifs de Moscou et elle serait pernicieuse pour le pays", s'indigne Batchouki Kardava, leader du Parti national démocrate. Les propositions de l'opposition devraient être publiées le 22 septembre.
Alda Engoian
http://www.courrierinternational.com/article.asp?obj_id=89258
Die georgische Opposition verlangt eine neue Regierung.
Eine Regierung die weder "Pro-Russich" noch "Pro-Amerikasch" sein soll, eine Regierung die einfach nur "Pro-Georgisch" sein muss.
Einigen in der Opposition werfen dem Präsidenten sogar Hochverrat vor, weil er "alles getan hat um die russische Agression zu provozieren"
EGR/
Neues aus dem Osten
Eine kleine Meldung hinter der sicher mehr steckt!
So stand es in der New York Times am 12 September.
++++++++++
Poland Is Warned by Russia on Pact
By THE NEW YORK TIMES
«Making his first visit to a European Union country since the war with Georgia last month, Russia’s foreign minister, Sergey V. Lavrov, told Polish leaders Thursday that their decision to place an American missile defense base on Polish territory posed a threat to Russia’s security.
»“We cannot fail to see the risks emerging as a result of U.S. strategic forces coming close to our borders,” Mr. Lavrov said at a joint news conference with his Polish counterpart, Radek Sikorski. He also dismissed the American insistence that the missile shield was meant to counter threats from countries like Iran. “We are certain this system in Europe can have no other target for a long time to come but Russia’s strategic forces,” he said.»
http://www.nytimes.com/2008/09/12/world/europe/12poland.html?_r=1&oref=slogin&pagewanted=print
++++++++++
Auf EUObserver.com, wurde über die Sache eine etwas andere Version verbreitet. Eine schon fast idyllische Version. Etwas vorsichtig sollte man aber schon sein.
Russia opens door to better relations with Poland
PHILIPPA RUNNER
11.09.2008 @ 09:37 CET
«Russian foreign minister Sergei Lavrov has suggested Moscow and Warsaw could improve relations, despite Poland's decision to host a US missile shield. But a new argument has broken out over the deployment of EU monitors in Georgia.
»“If the US and Poland are really interested in guaranteeing that the anti-missile base won't be directed against Russia, we are ready to consider concrete proposals,” Mr Lavrov wrote in a statement in Polish daily Gazeta Wyborcza while visiting Warsaw on Thursday (11 September).
»The visit – originally cancelled after Poland signed the missile deal in the heat of the East-West confrontation on Georgia – could see Poland invite Russian monitors to the future US base in return for Polish visits to Russia's Kaliningrad region, Polish diplomats told Russian media.
»Mr Lavrov's Gazeta Wyborcza statement underlined that Poland “has become party to a very dangerous game” on the US-Russia nuclear deterrent, with Russian generals still threatening to target Poland with ballistic missiles earlier this week. But he added “We are leaving the door open to serious negotiations.”
»The foreign minister's message painted Poland as a potential Russian partner in the EU, if it accepts Russian foreign and energy policy lines on non-interference in the post-Soviet sphere and the building of the Nord Stream gas pipeline.»
http://euobserver.com/9/26730/?rk=1
++++++++++
Da stellt man sich schon die Frage, was macht Lavrow, der russische Aussenminister in Polen. Ist er nach Polen gereist um sich mit Mitgliedern der polnischen Regierung zu streiten oder sich gegenseitig Beleidigungen an den Kopf zu werfen? Wohl kaum.
Sicher ist, dass man in beiden Regierungen zum Schluss gekommen ist, dass auch wenn es Differenzen gibt, es auch Sachgebiete gibt wo man noch zusammen arbeiten kann. Deswegen auch die wohlwollenden Wörter über gute Nachbarschaft und so weiter.
Aber da gibt es ja noch diese Antiraketen-Abwehr über welche die Russen keine Kompromisse eingehen werden.
Und genau darüber kommen Gerüchte auf. Angeblich sollen die Polen den Russen einen überraschenden Vorschlag gemacht haben. Die Polen wären bereit den Russen zu erlauben die Basis mittels Inspektionen zu beobachten und zu kontrollieren, im Gegenzug sollen die Polen ähnliche Rechte bekommen in der russischen Exklave Kaliningrad wo die Russen den Bau einer mit auf die US-polnische Basis gerichteten offensiv Waffen bekannt gegeben haben. Sehr interessant das alles.
Fragt man sich nur was die USA davon halten werden?
Aus Washington gab es noch keine Kommentare. Ist das Pentagon über solche Absichten informiert? Wären die damit einverstanden? Überhaupt stellt sich die Frage welche Befugnisse Polen überhaupt über die Basis hätte. Es ist kaum zu glauben, dass die Amerikaner den Russen Zugang zur einer solche Basis gewähren würden, zumindest nicht mit der aktuelle Administration.
Was für einen Stellenwert hat der polnische Vorschlag?
Wenn das Pentagon in diesen Vorschlag involviert ist, wird man auf weiteren Abklärungen warten müssen.
Wenn das Pentagon aber nicht über den polnischen Vorschlag informiert war, was verbirgt sich sonst noch hinter dieser Affäre.
Die Russen haben natürlich ein starkes Interesse daran von Polen solch eine Garantie zu bekommen. Und die frage lautet, was geschieht wenn die Polen den Russen erlauben auf der Basis Inspektionen durchzuführen und die Amerikaner verweigern es?
Auf jeden Fall wird über dieses Antiraketen-Abwehr Systems noch länger gesprochen werden.
Ferner muss man feststellen, dass Polen und Russland, zwei „Front-Staaten“ in der aktuelle Krise, eine pragmatischere Politik verfolgen, als es manchen Kommentatoren in den westlichen Massenmedien leb sein kann.
Nicht vergessen sollte man, dass Donald Tusk, der polnische Premier-Minister bei seinem Amtsantritt im November 2007 auch die Verbesserung der Verhältnisse zu Russland auf seiner Agenda hatte.
Auch nicht vergessen sollte man, dass es der polnische Präsident Kaczynski war der nach Georgien gereist ist um Saakachvili zu unterstützen, und nicht der Premier Donald Tusk.
EGR/2008 09 12
So stand es in der New York Times am 12 September.
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Poland Is Warned by Russia on Pact
By THE NEW YORK TIMES
«Making his first visit to a European Union country since the war with Georgia last month, Russia’s foreign minister, Sergey V. Lavrov, told Polish leaders Thursday that their decision to place an American missile defense base on Polish territory posed a threat to Russia’s security.
»“We cannot fail to see the risks emerging as a result of U.S. strategic forces coming close to our borders,” Mr. Lavrov said at a joint news conference with his Polish counterpart, Radek Sikorski. He also dismissed the American insistence that the missile shield was meant to counter threats from countries like Iran. “We are certain this system in Europe can have no other target for a long time to come but Russia’s strategic forces,” he said.»
http://www.nytimes.com/2008/09/12/world/europe/12poland.html?_r=1&oref=slogin&pagewanted=print
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Auf EUObserver.com, wurde über die Sache eine etwas andere Version verbreitet. Eine schon fast idyllische Version. Etwas vorsichtig sollte man aber schon sein.
Russia opens door to better relations with Poland
PHILIPPA RUNNER
11.09.2008 @ 09:37 CET
«Russian foreign minister Sergei Lavrov has suggested Moscow and Warsaw could improve relations, despite Poland's decision to host a US missile shield. But a new argument has broken out over the deployment of EU monitors in Georgia.
»“If the US and Poland are really interested in guaranteeing that the anti-missile base won't be directed against Russia, we are ready to consider concrete proposals,” Mr Lavrov wrote in a statement in Polish daily Gazeta Wyborcza while visiting Warsaw on Thursday (11 September).
»The visit – originally cancelled after Poland signed the missile deal in the heat of the East-West confrontation on Georgia – could see Poland invite Russian monitors to the future US base in return for Polish visits to Russia's Kaliningrad region, Polish diplomats told Russian media.
»Mr Lavrov's Gazeta Wyborcza statement underlined that Poland “has become party to a very dangerous game” on the US-Russia nuclear deterrent, with Russian generals still threatening to target Poland with ballistic missiles earlier this week. But he added “We are leaving the door open to serious negotiations.”
»The foreign minister's message painted Poland as a potential Russian partner in the EU, if it accepts Russian foreign and energy policy lines on non-interference in the post-Soviet sphere and the building of the Nord Stream gas pipeline.»
http://euobserver.com/9/26730/?rk=1
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Da stellt man sich schon die Frage, was macht Lavrow, der russische Aussenminister in Polen. Ist er nach Polen gereist um sich mit Mitgliedern der polnischen Regierung zu streiten oder sich gegenseitig Beleidigungen an den Kopf zu werfen? Wohl kaum.
Sicher ist, dass man in beiden Regierungen zum Schluss gekommen ist, dass auch wenn es Differenzen gibt, es auch Sachgebiete gibt wo man noch zusammen arbeiten kann. Deswegen auch die wohlwollenden Wörter über gute Nachbarschaft und so weiter.
Aber da gibt es ja noch diese Antiraketen-Abwehr über welche die Russen keine Kompromisse eingehen werden.
Und genau darüber kommen Gerüchte auf. Angeblich sollen die Polen den Russen einen überraschenden Vorschlag gemacht haben. Die Polen wären bereit den Russen zu erlauben die Basis mittels Inspektionen zu beobachten und zu kontrollieren, im Gegenzug sollen die Polen ähnliche Rechte bekommen in der russischen Exklave Kaliningrad wo die Russen den Bau einer mit auf die US-polnische Basis gerichteten offensiv Waffen bekannt gegeben haben. Sehr interessant das alles.
Fragt man sich nur was die USA davon halten werden?
Aus Washington gab es noch keine Kommentare. Ist das Pentagon über solche Absichten informiert? Wären die damit einverstanden? Überhaupt stellt sich die Frage welche Befugnisse Polen überhaupt über die Basis hätte. Es ist kaum zu glauben, dass die Amerikaner den Russen Zugang zur einer solche Basis gewähren würden, zumindest nicht mit der aktuelle Administration.
Was für einen Stellenwert hat der polnische Vorschlag?
Wenn das Pentagon in diesen Vorschlag involviert ist, wird man auf weiteren Abklärungen warten müssen.
Wenn das Pentagon aber nicht über den polnischen Vorschlag informiert war, was verbirgt sich sonst noch hinter dieser Affäre.
Die Russen haben natürlich ein starkes Interesse daran von Polen solch eine Garantie zu bekommen. Und die frage lautet, was geschieht wenn die Polen den Russen erlauben auf der Basis Inspektionen durchzuführen und die Amerikaner verweigern es?
Auf jeden Fall wird über dieses Antiraketen-Abwehr Systems noch länger gesprochen werden.
Ferner muss man feststellen, dass Polen und Russland, zwei „Front-Staaten“ in der aktuelle Krise, eine pragmatischere Politik verfolgen, als es manchen Kommentatoren in den westlichen Massenmedien leb sein kann.
Nicht vergessen sollte man, dass Donald Tusk, der polnische Premier-Minister bei seinem Amtsantritt im November 2007 auch die Verbesserung der Verhältnisse zu Russland auf seiner Agenda hatte.
Auch nicht vergessen sollte man, dass es der polnische Präsident Kaczynski war der nach Georgien gereist ist um Saakachvili zu unterstützen, und nicht der Premier Donald Tusk.
EGR/2008 09 12
Thursday, September 11, 2008
„They mean business“ – Sie meinen es ernst
„They mean business“ – Sie meinen es ernst
Die russische Luftwaffe erlaubt sich einen kleinen Luxus, sie sendet zwei TU-160 Bomber in das sonnige Venezuela.
In Venezuela werden die zwei Maschinen von Präsidenten Hugo Chavez mit grossem Pomp begrüsst, ebenfalls gibt er in seiner direkte Art bekannt, eine der beiden Maschinen fliegen zu wollen.
Mit dieser Initiative demonstrieren die Russen, dass sie es ernst meinen, sogar sehr ernst, und dass sie nicht gewillt sind, sich dem Diktat des Westens länger zu unterwerfen.
Natürlich können die beiden Flugzeuge für die USA keine Bedrohung sein, aber das ganze hat ja auch einen symbolischen Charakter.
Wie es ein Sprecher des russischen Aussenministeriums nachdrücklich betont hat, „Hat der Besuch der zwei Flugzeuge gar nichts zu tun mit der Krise in Georgien."
Eine sehr schöne diplomatische Redewendung, muss man schon sagen.
Die USA sind ganz natürlich etwas irritiert, und, dass ist ja eigentlich der Zweck dieses Besuches.
Diese Aktion zeugt nicht, wie manche meinen, nach einer Wiederbelebung des "sowjetischen Imperialismus", sondern sie ist ein klares Zeichen dafür, dass Russland gewillt ist im Weltgeschehen wieder mitreden zu wollen. Es ist eine Antwort auf die anmassende Politik der USA und ihren willenlosen Vasallen in Europa.
Damit wird ebenfalls ein Zeichen gesetzt and die restliche Welt, die hegemoniale Macht der USA über die Welt wird klar und deutlich in Frage gestellt.
Also wie die Amerikaner sagen „They mean business“
Russische Bomber in Venezuela
Nato-Botschafter erklärt Absichten russischer Bomber in Venezuela
BRÜSSEL, 11. September (RIA Novosti). Russlands Nato-Botschafter Dmitri Rogosin betrachtet die Ankunft russischer Tu-160-Bomber in Venezuela als Beweis für die neuen Möglichkeiten der russischen Streitkräfte.
„Unsere Kooperation mit Venezuela und perspektivisch auch die mit weiteren Ländern Lateinamerikas beeinträchtigt keineswegs die Sicherheit von irgendwem. Nur unsere eigene Sicherheit wird dadurch gestärkt“, so Rogosin am Donnerstag gegenüber RIA Novosti.
Er kommentierte auch die Ankunft zweier russischer Langstreckenbomber in Venezuela: „Das zeugt von den neuen Möglichkeiten der russischen Streitkräfte sowie der Qualitätsoptimierung der Militärübungen, die auf die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit Russland in dieser nicht einfachen Zeit abzielen“.
Am Mittwoch hatten die Regierungen in Moskau und Caracas bestätigt, dass zwei russische Langstreckenbomber vom Typ Tu-160 in Venezuela gelandet waren. Wie es hieß, sollen sie in den nächsten Tagen einige Trainingsflüge über neutralen Gewässern absolvieren.
http://de.rian.ru/safety/20080911/116705822.html
.....Gespannt warten wir auf Reaktionen aus den USA und dem ROW (Rest of the West)
Die NATO und der Traum
Georgien und die Ukraine in die NATO aufnehmen zu wollen klingt gut. Stellt sich nur die Frage, ob es in beiden Staaten noch eine Regierungsmehrheit und die nötige politische Stabilität gibt die für diesen Schritt notwendig wären.
In der Ukraine ist die Sache so gut wie gelaufen, die Regierungskoalition ist schon zerbrochen und Präsident Viktor Juschtschenko kämpft ums politische Überleben. Die wahrscheinlich neue Koalitionsregierung mit Julia Timoschenko und dem Pro-Russischen Viktor Janukovitsch wird diesen Schritt kaum tun.
In Georgien könnte es auch sehr bald ähnlich sein.
In einem ersten und sehr heftigen politischen Angriff, wurde den sofortigen Rücktritt des georgischen Präsidenten Mikheil Saakaschwili verlangt.
Die Opposition kehrt, nach einer obligate „Pause“ für die Dauer des Krieges, zu einer sehr kritische Haltung zurück, sogar noch virulenter als zuvor.
Während im Westen die, virtualistische und konformistische, Medienwelt noch immer die offizielle Sirenengesänge verbreitet, über das kleine unschuldige Land, über die barbarische Tat der Russen und etwas leiser auch über den Verrat des Westens an Georgien, haltet sich die Opposition lieber an die Fakten. Mikheil Saakaschwili wird an den Pranger gestellt und beschuldigt diesen Krieg einseitig provoziert zu haben.
Ausschnitt aus der DPA Pressemeldung vom 9 September / auch auf Monsters and Critics.com einsehbar.
«As peace talks try to defuse the Georgian crisis, Georgia's opposition sparked the first calls Tuesday for President Mikheil Saakashvili's resignation. Two opposition politicians broke an unspoken truce that held during the open conflict with Russia last month to demand early elections. […]
»David Gamkredlidze, head of the New Right party, said he expected to be branded a “traitor and Russian agent” by the ruling party for his words. “Despite numerous warnings Saakashvili unilaterally took the criminal and irresponsible decision to shell [the South Ossetian capital] Tskhinvali, which led to catastrophic consequences for the country,” Gamkredlidze said Tuesday. “Saakashvili no longer holds either political or moral right to be the president of Georgia or commander-in-chief,” he was quoted by local media as saying.
»Sakkashvili came under fire for the scale of the military defeat and for erring in his choice of allies. “As a result of this defeat over a thousand of our citizens were killed and wounded; over 100,000 people were forcefully displaced; the Georgian army is disintegrated, disarmed and demoralized,” Gamkrelidze said at a news conference in Tbilisi after a visit to Washington.
»Opposition leader Shalva Natelashvili of the Labour party a day earlier accused Saakashvili of unthinkingly turning Georgia into the victim of US-Russian rivalry. Over 80 prominent organizations and individuals wrote an open letter asking for an end to government war propaganda. “Extensive propaganda is currently underway, blaming the catastrophic consequences on everyone – an aggressive Russia, an ignorant West (which, it is claimed, ignored the Georgian leader's warnings), the opposition, Russian spies, etc. – everyone, but not the authorities themselves,” the letter published in the Georgian daily Resonansi said.»
David Gamkredlidze, einer der Oppositionsführer sagt «Ich erwarte für diese Kritik als Verräter und russischen Agenten gebrandmarkt zu werden“.
Der einzige Vorwurf der Mikheil Saakaschwili bis jetzt noch nicht gemacht wurde, ist der eine Kreatur des Westens zu sein.
Für die NATO wird die Lage jetzt sehr heikel. Die Lage in der Ukraine und in Georgien verschärft sich zusehend zwischen einer dünne pro-westliche Führungsschicht und einer wachsende Opposition in der Bevölkerung gegen eine abenteuerliche anti-russische Politik.
Quellen:
http://www.dedefensa.org/article-la_georgie_apres_l_ukraine_10_09_2008.html
Tuesday, September 9, 2008
Neue Allianzen im Kaukasus
Was tut sich zurzeit im Kaukasus?
Was ist mit der Türkei, ein NATO-Land, los?
Ist die vom Westen erwünschte Isolation Russlands eine Chimäre?
Wie allgemein bekannt, hat, am 19 August, die Türkei das Eingreifen der Russen in Georgien / Südossetien verurteilt.
Aber wer erinnert sich an den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Moskau am 12 und 13 August in Moskau während in Georgien die Kämpfe noch tobten?
Welchen Zweck hatte diesen Besuch und was bedeutet er für die Amerikanistische Sicht auf die Welt?
Wurde da nur über die georgische Krise gesprochen?
Fragen wirft auch der besuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Armenien auf.
Hat er diesen Besuch gemacht nur um bei einem Fussballspiel dabei zu sein?......Wohl kaum!
Inzwischen stellt sich heraus, dass da mehr, viel mehr, in der „Pipeline“ liegt!
Um sich das zu vergegenwärtigen muss man zu erst Einmal die Geografie der Region betrachten. Man muss sich auch eingestehen, dass was in Georgien geschieht nicht nur das Verhältnis zwischen Russland und den „Westen“ betrifft sondern vielmehr noch die Regionale Verhältnisse.
festzustellen ist,
dass alle Länder der Region einer oder mehreren potentielle „Unabhängigkeitsbestrebungen“ gegenüberstehen. Das betrifft die Türkei, Russland, Georgien, Armenien, Iran und den Irak.(die Kurden lassen Grüssen)
dass was in einem der Länder geschieht unweigerlich Auswirkungen hat auf die anderen.
dass die Energierohstoffe der ganzen Region Begehrlichkeiten wecken bei den grossen Industriestaaten.
Wenn man sich darüber mal klar ist, kann man schliessen, dass da etwas im Gange ist, dass in manchen Kanzleien im Westen sicher nicht mit Freude aufgenommen wird.
Zurzeit häufen sich die Treffen auf höchster ebenen, zwischen Staats und Regierungsführern.
Die meisten Politiker der Region stellen fest, dass die Anlehnung an die USA die Situation nicht verbessert, sondern eher noch verschlimmert.
Damit wird die vom Westen, (eigentlich die USA, da sich Europa von dieser Linie schon längst abgewendet hat) gewünschte Isolation Russlands tatsächlich zur Chimäre.
Diese „Isolation“ die ja im Westen für so viele Debatten gesorgt hat ist ja eine Lachnummer für sich. Die „Isolation“ fügt sich wunderbar in die virtuelle amerikanistische Weltsicht ein, hat aber mit der Wirklichkeit nichts zu tun.
Man muss feststellen, dass die georgische Krise und vor allem die russische Intervention in Georgien nicht zur Isolation Russlands geführt haben sondern eher zu einer in Fragestellung der existierenden Tatsachen, nämlich die Einmischung und das Besttreben der USA die Region zu kontrollieren.
Wenn also schon NATO-Staaten ihr eigenen Kurs fahren, ist man berechtigt die Frage zu stellen „wie weit geht die Macht der USA noch“?
Ein Bündnis (und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – ein Bündnis, dass den Einfluss der USA schwächt – so der tenor) zwischen den Staaten der Region könnte die allgemeine Lage stabilisieren und wen man es ausdehnt auf die SCO bzw, die OTSC könnte sogar ein Central Eurasisches Bündnis entstehen, dass als Gegengewicht der NATO dienen könnte.
gespannt warten wir auf den nächsten Zug
EGR
Quellen:
Was ist mit der Türkei, ein NATO-Land, los?
Ist die vom Westen erwünschte Isolation Russlands eine Chimäre?
Wie allgemein bekannt, hat, am 19 August, die Türkei das Eingreifen der Russen in Georgien / Südossetien verurteilt.
Aber wer erinnert sich an den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Moskau am 12 und 13 August in Moskau während in Georgien die Kämpfe noch tobten?
Welchen Zweck hatte diesen Besuch und was bedeutet er für die Amerikanistische Sicht auf die Welt?
Wurde da nur über die georgische Krise gesprochen?
Fragen wirft auch der besuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Armenien auf.
Hat er diesen Besuch gemacht nur um bei einem Fussballspiel dabei zu sein?......Wohl kaum!
Inzwischen stellt sich heraus, dass da mehr, viel mehr, in der „Pipeline“ liegt!
Um sich das zu vergegenwärtigen muss man zu erst Einmal die Geografie der Region betrachten. Man muss sich auch eingestehen, dass was in Georgien geschieht nicht nur das Verhältnis zwischen Russland und den „Westen“ betrifft sondern vielmehr noch die Regionale Verhältnisse.
festzustellen ist,
dass alle Länder der Region einer oder mehreren potentielle „Unabhängigkeitsbestrebungen“ gegenüberstehen. Das betrifft die Türkei, Russland, Georgien, Armenien, Iran und den Irak.(die Kurden lassen Grüssen)
dass was in einem der Länder geschieht unweigerlich Auswirkungen hat auf die anderen.
dass die Energierohstoffe der ganzen Region Begehrlichkeiten wecken bei den grossen Industriestaaten.
Wenn man sich darüber mal klar ist, kann man schliessen, dass da etwas im Gange ist, dass in manchen Kanzleien im Westen sicher nicht mit Freude aufgenommen wird.
Zurzeit häufen sich die Treffen auf höchster ebenen, zwischen Staats und Regierungsführern.
Die meisten Politiker der Region stellen fest, dass die Anlehnung an die USA die Situation nicht verbessert, sondern eher noch verschlimmert.
Damit wird die vom Westen, (eigentlich die USA, da sich Europa von dieser Linie schon längst abgewendet hat) gewünschte Isolation Russlands tatsächlich zur Chimäre.
Diese „Isolation“ die ja im Westen für so viele Debatten gesorgt hat ist ja eine Lachnummer für sich. Die „Isolation“ fügt sich wunderbar in die virtuelle amerikanistische Weltsicht ein, hat aber mit der Wirklichkeit nichts zu tun.
Man muss feststellen, dass die georgische Krise und vor allem die russische Intervention in Georgien nicht zur Isolation Russlands geführt haben sondern eher zu einer in Fragestellung der existierenden Tatsachen, nämlich die Einmischung und das Besttreben der USA die Region zu kontrollieren.
Wenn also schon NATO-Staaten ihr eigenen Kurs fahren, ist man berechtigt die Frage zu stellen „wie weit geht die Macht der USA noch“?
Ein Bündnis (und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – ein Bündnis, dass den Einfluss der USA schwächt – so der tenor) zwischen den Staaten der Region könnte die allgemeine Lage stabilisieren und wen man es ausdehnt auf die SCO bzw, die OTSC könnte sogar ein Central Eurasisches Bündnis entstehen, dass als Gegengewicht der NATO dienen könnte.
gespannt warten wir auf den nächsten Zug
EGR
Quellen:
Monday, September 8, 2008
Neues aus der Ukraine
Ukraine: Timochenko n'exclut pas une coalition avec Ianoukovitch
08/ 09/ 2008
KIEV, 8 septembre - RIA Novosti.
La possible formation d'une coalition entre le Parti des Régions (opposition) et le Bloc Ioulia Timochenko (BIT) à la Rada suprême (parlement ukrainien) sera déterminée au terme de discussions publiques, a déclaré lundi la première ministre ukrainienne Ioulia Timochenko.
"Je ne prendrai aucune décision sans débattre publiquement et sérieusement de cette question (la formation d'une nouvelle coalition, ndlr), sans connaître l'éventuelle réaction de l'Ukraine occidentale, centrale et orientale, de même que de chaque recoin du pays", a-t-elle précisé lors d'une conférence de presse en réponse à un journaliste lui demandant de commenter l'éventuelle coalition du BIT et du Parti des Régions.
Le bloc du président Viktor Iouchtchenko a annoncé mardi dernier qu'il quittait la coalition qu'il formait avec le bloc Ioulia Timochenko (BIT). Cette décision est intervenue après que les partisans du BIT se furent alliés avec le Parti des régions de Viktor Ianoukovitch pour adopter une série de projets de loi facilitant la procédure de destitution du président et élargissant les compétences du cabinet au détriment du chef de l'Etat.
Peu après, M. Ianoukovitch n'a pas exclu une alliance avec Mme Timochenko, traditionnellement plus proche du président Iouchtchenko. "Nous nous coordonnons avec le Parti des Régions afin de voter pour certains projets de loi dont le pays a besoin", a précisé Mme Timochenko.
http://fr.rian.ru/world/20080908/116617768.html
**********
Was wird Julia Timoschenko weiterhin tun?
Nach dem Bruch zwischen Julia Timoschenko und Viktor Juschtschenko steht es in der Ukraine zurzeit nicht zum Besten betreffend den Weg der Ukraine in die EU und die NATO.
Eine Koalition mit dem Pro-Russischen Viktor Janukovitsch ist wahrscheinlich.
Unter anderem sagte Julia Timoschenko dass, „Egal wie stark der Druck sein wird der den Präsidenten ausüben mag, es mit Russland keinen Konflikt geben wird wegen der Schwarzmeerflotte“.
Die Bevölkerung der Ukraine steht einem Natobeitritt kritisch bis ablehnend gegenüber.
Anzumerken wäre noch, dass die Popularität vom aktuellen Präsidenten, Viktor Juschtschenko, sich gelinde gesagt auf sehr tiefem Niveau befindet, die neuesten Zahlen bewegen sich bei 5% (Fünf Prozent) Zustimmung in der Bevölkerung.
EGR
08/ 09/ 2008
KIEV, 8 septembre - RIA Novosti.
La possible formation d'une coalition entre le Parti des Régions (opposition) et le Bloc Ioulia Timochenko (BIT) à la Rada suprême (parlement ukrainien) sera déterminée au terme de discussions publiques, a déclaré lundi la première ministre ukrainienne Ioulia Timochenko.
"Je ne prendrai aucune décision sans débattre publiquement et sérieusement de cette question (la formation d'une nouvelle coalition, ndlr), sans connaître l'éventuelle réaction de l'Ukraine occidentale, centrale et orientale, de même que de chaque recoin du pays", a-t-elle précisé lors d'une conférence de presse en réponse à un journaliste lui demandant de commenter l'éventuelle coalition du BIT et du Parti des Régions.
Le bloc du président Viktor Iouchtchenko a annoncé mardi dernier qu'il quittait la coalition qu'il formait avec le bloc Ioulia Timochenko (BIT). Cette décision est intervenue après que les partisans du BIT se furent alliés avec le Parti des régions de Viktor Ianoukovitch pour adopter une série de projets de loi facilitant la procédure de destitution du président et élargissant les compétences du cabinet au détriment du chef de l'Etat.
Peu après, M. Ianoukovitch n'a pas exclu une alliance avec Mme Timochenko, traditionnellement plus proche du président Iouchtchenko. "Nous nous coordonnons avec le Parti des Régions afin de voter pour certains projets de loi dont le pays a besoin", a précisé Mme Timochenko.
http://fr.rian.ru/world/20080908/116617768.html
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Was wird Julia Timoschenko weiterhin tun?
Nach dem Bruch zwischen Julia Timoschenko und Viktor Juschtschenko steht es in der Ukraine zurzeit nicht zum Besten betreffend den Weg der Ukraine in die EU und die NATO.
Eine Koalition mit dem Pro-Russischen Viktor Janukovitsch ist wahrscheinlich.
Unter anderem sagte Julia Timoschenko dass, „Egal wie stark der Druck sein wird der den Präsidenten ausüben mag, es mit Russland keinen Konflikt geben wird wegen der Schwarzmeerflotte“.
Die Bevölkerung der Ukraine steht einem Natobeitritt kritisch bis ablehnend gegenüber.
Anzumerken wäre noch, dass die Popularität vom aktuellen Präsidenten, Viktor Juschtschenko, sich gelinde gesagt auf sehr tiefem Niveau befindet, die neuesten Zahlen bewegen sich bei 5% (Fünf Prozent) Zustimmung in der Bevölkerung.
EGR
Bitte nicht lachen!
Cheney says Russia’s actions in Georgia an 'affront to civilized standards'
THE ASSOCIATED PRESS
Saturday, September 6, 2008
CERNOBBIO, Italy - U.S. Vice-President Dick Cheney says Russia's actions in the conflict with Georgia are an "affront to civilized standards."
Cheney says Russia has given "no satisfactory justification" for its offensive last month
He also says NATO enlargement must continue as the allies see fit, despite Russia's opposition.
Cheney was speaking to global business and political leaders during a conference Saturday on Italy's Lake Como as part of a European tour.
He also has visited oil-rich Azerbaijan and Georgia, where Russia has recognized the independence of the breakaway regions of South Ossetia and Abkhazia.
Washington has offered Georgia a $1 billion aid package to help it recover from the war with Russia over the regions.
© The Canadian Press, 2008
http://www.mytelus.com/ncp_news/article.en.do?pn=world&articleID=2990114
**********
THE ASSOCIATED PRESS
Saturday, September 6, 2008
CERNOBBIO, Italy - U.S. Vice-President Dick Cheney says Russia's actions in the conflict with Georgia are an "affront to civilized standards."
Cheney says Russia has given "no satisfactory justification" for its offensive last month
He also says NATO enlargement must continue as the allies see fit, despite Russia's opposition.
Cheney was speaking to global business and political leaders during a conference Saturday on Italy's Lake Como as part of a European tour.
He also has visited oil-rich Azerbaijan and Georgia, where Russia has recognized the independence of the breakaway regions of South Ossetia and Abkhazia.
Washington has offered Georgia a $1 billion aid package to help it recover from the war with Russia over the regions.
© The Canadian Press, 2008
http://www.mytelus.com/ncp_news/article.en.do?pn=world&articleID=2990114
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Herr Cheney,
Ich kann beim besten willen nicht nachvollziehen, woher sie die Dreistigkeit nehmen Russlands militärisches Eingreifen in Georgien ein „Affront“ gegen Zivilisiertes Benehmen nennen zu können.
Als Vize-Präsident eines Staates der sich erlaubt,
- internationales Recht zu missachten,
- Kriege gegen andere Länder und Völker zu führen und diese Kriege mit Lügen zu begründen,
- zu lügen, zu betrügen,
- Verträge und Versprechungen zu missachten und zu brechen,
- seine Söhne und Töchtern zu belügen und in Kriege zu schicken die nur der Bereicherung einiger Räuber dienen,
- die Weltgemeinschaft zu erpressen und zu nötigen,
haben sie jegliches moralische Recht, Staaten die ihre Interessen verteidigen, zu kritisieren.
Sie persönlich Herr Cheney, zu einer Gruppe von Menschen gehörend, die zur eigener Bereicherung, und dies mit dem Vorwand der Nationalen Interessen rechtfertigt, nicht zurückschreckt hunderttausendfach zu morden, haben auch als Mensch jegliches moralisches Recht verloren andere Menschen zu massregeln.
EGR / 2008 09 08
PS. Flosskeln wie Respektvoll oder mit Hochachtung können wir uns sparen
Saturday, September 6, 2008
Spuch der Woche
In der Politik ist es manchmal wie bei der Grammatik: Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.
(André Malraux, französischer Publizist, 1901-1976)
(André Malraux, französischer Publizist, 1901-1976)
Wenn es nicht traurig wäre, könnte man lachen
US respects Pakistan’s sovereignty, always grieves loss of innocent life- White House
Saturday, 06 September 2008
WASHINGTON, Sept 5 (APP): The United States respects Pakistan’s sovereignty and always grieves loss of innocent life, a White House official said Friday without specifically commenting on any US-led coalition forces action on the Pakistani side of the Afghan border. “We respect their sovereignty and we support their new civilian government,”White House Press Secretary Dana Perino said.
President George W Bush, she added, “grieves any time there is a loss of innocent life.”
She was speaking in the wake of US-led forces’ missile strikes and a raid on a Pakistani border village this week, which claimed several innocent lives. Washington, she said, remains in constant touch with Pakistan “I have no comment on reports of anything in Pakistan. As I said yesterday, however, we are in constant communication with the Pakistanis,” she said. The spokeswoman reiterated the United States resolve to work with Pakistan in fighting terrorism.
So ist es in der schöne virtuelle amerikanistische Welt.....
Kann Zynismus noch gesteigert werden?.....wohl kaum.
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht - Teil 3 / Ende
Zum Abschluss noch mal die Anfangsfrage. Was wollen die Russen konkret?
Und als Zusatzfrage warum haben sie Abchasien und Südossetien so schnell anerkannt?
Es ist schwer zu glauben, und unmöglich zu denken, dass die Russen eine Konfrontation auf höchster Ebene wollen.
Es sieht so aus, dass die Anerkennung der beiden Gebiete eine Provokation ist.
Aber warum?
Sind die Russen vielleicht zum Schluss gekommen, dass unter bestimmten Bedingungen, die USA in eine schwere innere Krise stürzen könnten?
Könnte es sein, dass die Russen die USA provozieren, - es ist nicht schwer zu raten wie die USA auf eine solche Provokation reagieren werden – um sie dazu zu bringen ihren Haushalt noch mehr zu strapazieren?
Die Erfahrung zeigt, dass die USA auf einer solchen Bedrohung mit mehr Ausgaben im Verteidigungsbereich reagieren. Und da könnte einen wunden Punkt legen.
Die USA befinden sich zurzeit in einer extrem angespannten wirtschaftlichen Lage, und da könnte es gut geschehen, dass höhere Ausgaben im Verteidigungsbereich das gesamte wirtschaftliche System in Gefahr bringen könnte.
Eine ähnliche Situation wie in der Sowjet-Union kurz vor dem Zerfall.
Auch wenn die USA daran nicht zerbrechen, wird es für sie unweigerlich schwere Folgen haben.
Putin ist nach Chirac und noch vor dem türkischen Präsidenten Gül einer der wenigen Politiker die den Schluss gezogen haben, dass das System einer Unipolaren Welt nicht länger funktionieren kann. Das ist mit Sicherheit einen der Gründe warum die Russen jetzt auf Konfrontationskurs gegangen sind,
Es kann ohne weiters gesagt werden, dass sich die Krise längst nicht mehr um Georgien oder Südossetien dreht. Sie hat sich ausgedehnt und erreicht schon jetzt globales Ausmass.
In einem am 29 erschienenen Artikel im russischen Rossiïa v globalnoï politike, schreibt der Chefredakteur Fedor Loukianov
.....„Es handelt sich bereits um mehr als nur um Georgien und ihres Präsidenten. Die Herausforderungen sind erheblich gestiegen. Es scheint, dass Russland beschlossen hat, in einem gewagten Schachzug alles zu riskieren und die Rolle des Totengräber des Unipolaren Systems der internationalen Beziehungen, zu übernehmen.“.............
.........„In den Positionen des Westens, sieht Russland längst keinen Doppel-Standard mehr sondern blanker Cynismus.“
Am selben Tag, schrieb Nebojsa Malic, in einem Artikel erschienen auf AntiWarCom,
..... „Furthermore, the pragmatic Russians must have realized that their arguments concerning Kosovo weren't going to change the situation there, mostly because the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so, and simply brushed Russian objections aside – for what could they do, invade? Moscow's response was to engage in its own reality-shaping by force, in a region where Russia had the guns and NATO was the one with nothing but words.”
“If Medvedev and Putin thought this would teach the Empire a lesson, however, they were mistaken; firmly in the grip of solipsistic pseudo-logic, Washington is utterly incapable of seeing itself through the eyes of others. Even the misguided comparison of Ossetia with Kosovo fell on deaf ears, because indignant voices quickly cried out that Kosovo (being an American intervention) was right, while Ossetia (being Russian) was wrong!”
»It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether. In the Bizarro World of the Atlantic Empire, the bombing of Serbia was humanitarian, the invasion of Iraq was defensive, the occupation of Afghanistan was democratic, and the separation of Kosovo was legal – while the Russian intervention to neutralize the Georgian army and save the Ossetians from ethnic cleansing was “agression” befitting Hitler or Stalin.
»Medvedev and Putin are not angels – but they never claimed to be. That claim is the sole purview of American Emperors, a sign of madness that Bush/Cheney, Obama/Biden and McCain/Whoever all have in common. To them, it doesn't actually matter what Russia does – whatever anyone but America (and its “allies”) does is by definition evil.
"Putin und Medwedew sind keine Engel – sie haben nie behauptet welchen zu sein. Das ist eher eine Behauptung der „amerikanischen Kaiser/Präsidenten“. Ein Zeichen des Wahnsinns.
Für sie spielt keine Rolle, was Russland eigentlich tut – es ist per Definition „böse“.
»One wonders if they quite understand this in Moscow. And what will happen once they do.»
Wie gesagt, wenn die USA sich das Recht nehmen ihr eigenes „Recht“ (sprich Tatsachen) zu schaffen, warum sollte die Russen sich nicht erlauben sollen ihr eigenes „Recht“ zu schaffen?
Haben die in Moskau verstanden wie die westlichen bzw. die US Führung wirklich tickt?
Wenn nicht hat sich Russland gewaltige innere Probleme für die Zukunft aufgehalst, denn mit demselben recht auf Selbstständigkeit werden Bevölkerungsgruppen innerhalb Russland ihr Recht einfordern.
Wenn ja, ist das vielleicht eine Erklärung für die überraschend schnelle Anerkennung von Abchasien und Südossetien. Wenn ja folgt Russland eine Strategie die auf einen gewaltigen Bruch in der Dynamik der Geschichte hinausgehen könnte.
Malic hebt einen wichtigen Aspekt über die Hypothese des Bruchs hervor:
Es geht nicht darum einen neuen Weg in den Internationalen Beziehungen einzuschlagen sondern dass es nicht mehr möglich ist normale Beziehungen mit den USA zu haben.
Er schreibt - «…the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so. […] It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether.»
«… Das Imperium zeigt keine Absicht Zuhören zu wollen. Es schafft seine eigene Wirklichkeit mit Gewalt und nennt es Recht..... […] Es ist schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, mit jemanden zu Kommunizieren der so besessen ist, die Wahrnehmung der Realität so zu manipulieren, dass sie unfähig geworden sind die Realität insgesamt anzuerkennen.»
Diese Feststellungen bedeuten nichts anderes als, dass die Schlacht die stattfindet weder ideologisch, noch weniger politische, sondern psychologischer Natur ist.
Alles andere hängt davon ab, alles basiert auf eine grundlegende Unversöhnlichkeit der Vorstellungen.
In wenige Worte ausgedruckt Die Realität gegen die Virtualität.
So kommt es, dass wenn Saakaschwili, mit der Unterstützung oder sogar direkter Hilfe der USA angegriffen hat (das ist nicht nur Putins These, sondern auch die des französischen Geheimdienstes), die US-Führung zum Schluss kommt, dass alles rechtens ist und, dass Saakaschwili nur von seinem guten Recht gebrauch macht. Unannehmbar dagegen sind, das Südossetien nicht gleich kapituliert hat und, dass Russland militärisch eingegriffen hat.
In diesem Fall begreift man, dass Saakaschwili, vergiftet durch diesen amerikanistischen Geisteszustand angegriffen hat, trotz des Wahnsinns des Unternehmens, da es ja keine russische Antwort geben konnte. Selbst wenn Geheimdienste (auch amerikanischen), eventuell das Gegenteil gesagt haben sollten, hat man ihnen keinen glauben geschenkt, so wie damals als es um Saddams Massenvernichtungswaffen ging.
Dies bedeutet nicht zwingend eine Konfrontation im klassischen sinne, sondern eher Taten und Aktionen die in zwei verschiedenen Welten stattfinden.
Ist es etwas in diese Richtung, was zurzeit passiert?
Wenn ja, was bedeutet dies für Europa?
In diesem Fall befindet sich Europe in einer ganz neuen Position. Es kann sich nicht mehr die Händen in Unschuld waschen wie zur Zeit des Irak-Kriegs, weil sich, zu mindest vorläufig, in Europa geschieht.
Europa befindet sich jetzt in einer widersprüchlichen Situation und ist keinesfalls ein monolithischer Block.
Zum Teil folgen die der EU Staaten ohne Widerspruche die USA – aus diverse Gründen, Interessen, Feigheit Unterwürfigkeit oder nur weil sie in die gleiche virtuelle moralischen Realitäten glauben.
Aber es ist nicht sicher, dass der Autismus bei ihnen so weit geht wie in den USA, und es könnte geschehen das Widerstand sie ins wanken bringt. In der Tat könnte es geschehen, dass in Situationen die sie selbst betreffen die EU Staaten, gestützt auf eigenen Erfahrungen, dem Weg der USA als Wahnsinn erkennen könnten.
Diese Ambivalenz kann in extremen Fällen zu einer Schizophrenie führen, die nicht länger tragbar sein könnte.
Auf jeden Fall können die EU Staaten in dieser Krise sich nicht leisten nur zu zuschauen, sie sitzen mittendrin.
Ein wichtiger Faktor ist nicht, und dies sollten diejenigen die nach Bestraffung und Isolierung Russlands rufen berücksichtigen, wie lange die russische Wirtschaft, ohne den Westen halten wird, Sondern eher, dass Russland 7 000 Sprengköpfe besitzt, und, dass man nicht wirklich solchen Zerstörungspotential Isolieren kann.
Seit dem Ende des Kalten Krieges und vor allem seit dem 9 / 11 Anschlag halten die USA eine Dominanz die eigentlich unerklärlich ist, und nur mit rein psychologischen Faktoren zu erklären wäre, insbesondere durch den Virtualismus.
Im rein klassischen Sinne, sei es politisch, militärisch, ja sogar ökonomisch ist die US-amerikanische Dominanz nicht zu rechtfertigen, Sie ist sogar unerträglich auf längere Sicht weil schädlich.
In diesen Sinn wird das, was als georgische Krise begann wachsen und es besteht tatsächlich eine Dynamik des Bruchs.
Quellen:
de Defensa Org
http://fr.rian.ru/world/20080829/116373473.html
http://www.antiwar.com/malic/?articleid=13370
http://www.dedefensa.org/article-la_vraie_guerre_de_saakachvili_04_09_2008.html
EGR/ 05-09-2008
Zum Abschluss noch mal die Anfangsfrage. Was wollen die Russen konkret?
Und als Zusatzfrage warum haben sie Abchasien und Südossetien so schnell anerkannt?
Es ist schwer zu glauben, und unmöglich zu denken, dass die Russen eine Konfrontation auf höchster Ebene wollen.
Es sieht so aus, dass die Anerkennung der beiden Gebiete eine Provokation ist.
Aber warum?
Sind die Russen vielleicht zum Schluss gekommen, dass unter bestimmten Bedingungen, die USA in eine schwere innere Krise stürzen könnten?
Könnte es sein, dass die Russen die USA provozieren, - es ist nicht schwer zu raten wie die USA auf eine solche Provokation reagieren werden – um sie dazu zu bringen ihren Haushalt noch mehr zu strapazieren?
Die Erfahrung zeigt, dass die USA auf einer solchen Bedrohung mit mehr Ausgaben im Verteidigungsbereich reagieren. Und da könnte einen wunden Punkt legen.
Die USA befinden sich zurzeit in einer extrem angespannten wirtschaftlichen Lage, und da könnte es gut geschehen, dass höhere Ausgaben im Verteidigungsbereich das gesamte wirtschaftliche System in Gefahr bringen könnte.
Eine ähnliche Situation wie in der Sowjet-Union kurz vor dem Zerfall.
Auch wenn die USA daran nicht zerbrechen, wird es für sie unweigerlich schwere Folgen haben.
Putin ist nach Chirac und noch vor dem türkischen Präsidenten Gül einer der wenigen Politiker die den Schluss gezogen haben, dass das System einer Unipolaren Welt nicht länger funktionieren kann. Das ist mit Sicherheit einen der Gründe warum die Russen jetzt auf Konfrontationskurs gegangen sind,
Es kann ohne weiters gesagt werden, dass sich die Krise längst nicht mehr um Georgien oder Südossetien dreht. Sie hat sich ausgedehnt und erreicht schon jetzt globales Ausmass.
In einem am 29 erschienenen Artikel im russischen Rossiïa v globalnoï politike, schreibt der Chefredakteur Fedor Loukianov
.....„Es handelt sich bereits um mehr als nur um Georgien und ihres Präsidenten. Die Herausforderungen sind erheblich gestiegen. Es scheint, dass Russland beschlossen hat, in einem gewagten Schachzug alles zu riskieren und die Rolle des Totengräber des Unipolaren Systems der internationalen Beziehungen, zu übernehmen.“.............
.........„In den Positionen des Westens, sieht Russland längst keinen Doppel-Standard mehr sondern blanker Cynismus.“
Am selben Tag, schrieb Nebojsa Malic, in einem Artikel erschienen auf AntiWarCom,
..... „Furthermore, the pragmatic Russians must have realized that their arguments concerning Kosovo weren't going to change the situation there, mostly because the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so, and simply brushed Russian objections aside – for what could they do, invade? Moscow's response was to engage in its own reality-shaping by force, in a region where Russia had the guns and NATO was the one with nothing but words.”
“If Medvedev and Putin thought this would teach the Empire a lesson, however, they were mistaken; firmly in the grip of solipsistic pseudo-logic, Washington is utterly incapable of seeing itself through the eyes of others. Even the misguided comparison of Ossetia with Kosovo fell on deaf ears, because indignant voices quickly cried out that Kosovo (being an American intervention) was right, while Ossetia (being Russian) was wrong!”
»It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether. In the Bizarro World of the Atlantic Empire, the bombing of Serbia was humanitarian, the invasion of Iraq was defensive, the occupation of Afghanistan was democratic, and the separation of Kosovo was legal – while the Russian intervention to neutralize the Georgian army and save the Ossetians from ethnic cleansing was “agression” befitting Hitler or Stalin.
»Medvedev and Putin are not angels – but they never claimed to be. That claim is the sole purview of American Emperors, a sign of madness that Bush/Cheney, Obama/Biden and McCain/Whoever all have in common. To them, it doesn't actually matter what Russia does – whatever anyone but America (and its “allies”) does is by definition evil.
"Putin und Medwedew sind keine Engel – sie haben nie behauptet welchen zu sein. Das ist eher eine Behauptung der „amerikanischen Kaiser/Präsidenten“. Ein Zeichen des Wahnsinns.
Für sie spielt keine Rolle, was Russland eigentlich tut – es ist per Definition „böse“.
»One wonders if they quite understand this in Moscow. And what will happen once they do.»
Wie gesagt, wenn die USA sich das Recht nehmen ihr eigenes „Recht“ (sprich Tatsachen) zu schaffen, warum sollte die Russen sich nicht erlauben sollen ihr eigenes „Recht“ zu schaffen?
Haben die in Moskau verstanden wie die westlichen bzw. die US Führung wirklich tickt?
Wenn nicht hat sich Russland gewaltige innere Probleme für die Zukunft aufgehalst, denn mit demselben recht auf Selbstständigkeit werden Bevölkerungsgruppen innerhalb Russland ihr Recht einfordern.
Wenn ja, ist das vielleicht eine Erklärung für die überraschend schnelle Anerkennung von Abchasien und Südossetien. Wenn ja folgt Russland eine Strategie die auf einen gewaltigen Bruch in der Dynamik der Geschichte hinausgehen könnte.
Malic hebt einen wichtigen Aspekt über die Hypothese des Bruchs hervor:
Es geht nicht darum einen neuen Weg in den Internationalen Beziehungen einzuschlagen sondern dass es nicht mehr möglich ist normale Beziehungen mit den USA zu haben.
Er schreibt - «…the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so. […] It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether.»
«… Das Imperium zeigt keine Absicht Zuhören zu wollen. Es schafft seine eigene Wirklichkeit mit Gewalt und nennt es Recht..... […] Es ist schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, mit jemanden zu Kommunizieren der so besessen ist, die Wahrnehmung der Realität so zu manipulieren, dass sie unfähig geworden sind die Realität insgesamt anzuerkennen.»
Diese Feststellungen bedeuten nichts anderes als, dass die Schlacht die stattfindet weder ideologisch, noch weniger politische, sondern psychologischer Natur ist.
Alles andere hängt davon ab, alles basiert auf eine grundlegende Unversöhnlichkeit der Vorstellungen.
In wenige Worte ausgedruckt Die Realität gegen die Virtualität.
So kommt es, dass wenn Saakaschwili, mit der Unterstützung oder sogar direkter Hilfe der USA angegriffen hat (das ist nicht nur Putins These, sondern auch die des französischen Geheimdienstes), die US-Führung zum Schluss kommt, dass alles rechtens ist und, dass Saakaschwili nur von seinem guten Recht gebrauch macht. Unannehmbar dagegen sind, das Südossetien nicht gleich kapituliert hat und, dass Russland militärisch eingegriffen hat.
In diesem Fall begreift man, dass Saakaschwili, vergiftet durch diesen amerikanistischen Geisteszustand angegriffen hat, trotz des Wahnsinns des Unternehmens, da es ja keine russische Antwort geben konnte. Selbst wenn Geheimdienste (auch amerikanischen), eventuell das Gegenteil gesagt haben sollten, hat man ihnen keinen glauben geschenkt, so wie damals als es um Saddams Massenvernichtungswaffen ging.
Dies bedeutet nicht zwingend eine Konfrontation im klassischen sinne, sondern eher Taten und Aktionen die in zwei verschiedenen Welten stattfinden.
Ist es etwas in diese Richtung, was zurzeit passiert?
Wenn ja, was bedeutet dies für Europa?
In diesem Fall befindet sich Europe in einer ganz neuen Position. Es kann sich nicht mehr die Händen in Unschuld waschen wie zur Zeit des Irak-Kriegs, weil sich, zu mindest vorläufig, in Europa geschieht.
Europa befindet sich jetzt in einer widersprüchlichen Situation und ist keinesfalls ein monolithischer Block.
Zum Teil folgen die der EU Staaten ohne Widerspruche die USA – aus diverse Gründen, Interessen, Feigheit Unterwürfigkeit oder nur weil sie in die gleiche virtuelle moralischen Realitäten glauben.
Aber es ist nicht sicher, dass der Autismus bei ihnen so weit geht wie in den USA, und es könnte geschehen das Widerstand sie ins wanken bringt. In der Tat könnte es geschehen, dass in Situationen die sie selbst betreffen die EU Staaten, gestützt auf eigenen Erfahrungen, dem Weg der USA als Wahnsinn erkennen könnten.
Diese Ambivalenz kann in extremen Fällen zu einer Schizophrenie führen, die nicht länger tragbar sein könnte.
Auf jeden Fall können die EU Staaten in dieser Krise sich nicht leisten nur zu zuschauen, sie sitzen mittendrin.
Ein wichtiger Faktor ist nicht, und dies sollten diejenigen die nach Bestraffung und Isolierung Russlands rufen berücksichtigen, wie lange die russische Wirtschaft, ohne den Westen halten wird, Sondern eher, dass Russland 7 000 Sprengköpfe besitzt, und, dass man nicht wirklich solchen Zerstörungspotential Isolieren kann.
Seit dem Ende des Kalten Krieges und vor allem seit dem 9 / 11 Anschlag halten die USA eine Dominanz die eigentlich unerklärlich ist, und nur mit rein psychologischen Faktoren zu erklären wäre, insbesondere durch den Virtualismus.
Im rein klassischen Sinne, sei es politisch, militärisch, ja sogar ökonomisch ist die US-amerikanische Dominanz nicht zu rechtfertigen, Sie ist sogar unerträglich auf längere Sicht weil schädlich.
In diesen Sinn wird das, was als georgische Krise begann wachsen und es besteht tatsächlich eine Dynamik des Bruchs.
Quellen:
de Defensa Org
http://fr.rian.ru/world/20080829/116373473.html
http://www.antiwar.com/malic/?articleid=13370
http://www.dedefensa.org/article-la_vraie_guerre_de_saakachvili_04_09_2008.html
EGR/ 05-09-2008
Friday, September 5, 2008
Die Krise, die EU und der Amerikanischen Einfluss
Wie immer man über die georgische Krise denk – und die Meinungen zu diesem Konflikt könnten nicht stärker polarisiert sein – hat diesen kleinen wahnsinnigen Krieg etwas, dass wiederum viele einigt; er ist eine Möglichkeit für die EU der Welt zu zeigen was sie auf diplomatischer Ebene erreichen kann oder sogar will.
Seit langem erwarten viele Länder der Welt von der EU, eine aktivere Rolle in der Weltpolitik, eine Rolle in der sich die EU auch mal gegen die USA stellt und ihre eigenen Interessen folgt.
Die ersten Reaktionen der EU auf die georgische Krise waren positive – so wurde es auf breiter Basis weltweit aufgenommen.
Als amtierenden Präsident der EU hat Nicolas Sarkozy und sein Außenminister, Bernard Kouchner, im Namen Europas reagiert. und trotz Ferienzeit wurde mit einer rasante Diplomatie innerhalb weniger Tage einen sechs Punkten Plan vorgelegt der von beiden Kriegsparteien unterschrieben wurde.
Nach diesem ersten Erfolg begann sich die Situation rasch zu verändern. Der Druck von aussen wurde massiv erhöht, nicht von Russland oder Georgien, aber von deren jeweiligen Anhänger (man könnte sie auch die Fans nennen). Das hiess konkret fast den gesamten Westen gegen Russland. Die Stimmen der Vernunft wurden erstick in einem Aufschrei der Wut. Plötzlich ging es nicht mehr darum das Problem Süd-Ossetien zu lösen, sondern wie können wir Russland bestrafen.
Der Grund warum sich der Schwerpunkt verlagerte waren wieder mal die Staaten aus, den Amerikanern so nahen, neue Europa. Einigen von ihnen sahen die georgische Krise wieder mal durch ein getrübtes Okular. Für sie war es nur ein neues Beispiel der Einschüchterung nach sowjetischer Methode.
Dem Zerfall der Sowjet-Union und der Fall der Mauer, kann keinen vernünftigen Menschen beklagen. Als nach Jahren der Unterjochung, eine Welle der Freude und der Freiheit durch diese Länder fegte, hat damals auch mich erfreut. Mit einem Eifer, den ich respektiere, suchten diese Länder die Anbindung an den Westen, in die EU und in die NATO. Sie verteidigen ihre vitalsten Interessen oder, dass was sie dafür hielten. Ihre Hartnäckigkeit wurde dann auch belohnt.
Damit hat sich die EU ein grosses Problem ins Haus geholt.
Während die Staaten des „Alten Europas“ in der Regel ihre alten Feindschaften niederlegten (oder vor der Tür liessen) als sie der EU beitraten, dies war ja mal der Sinn der Vereinigung, sahen die meisten Staaten des „Neuen Europas“ die EU und die NATO als einen weg den Kampf gegen Russland fortzusetzen mit stärkere Verbündeten. Die neuesten Wellen von Schuldzuweisungen, wer in der kommunistischen Zeit was, wie und wann gemacht hat, zeigen was noch alles aufzuarbeiten ist. Für die meisten Staaten des „Neuen Europas“ ist die Perspektive auf einen neuen Kalten Krieg allgegenwärtig, und dies ganz einfach weil der Kalte Krieg für sie nie abgeschlossen wurde.
Als im Jahr 2000 Jacques Chirac seine Befürchtungen betreffend der EU-Erweiterung im Osten bekannt gab wurde er mit Vorwürfe, Wut und Verachtung bestraft. Die Standpunkten der USA und Grossbritaniens wurden bevorzugt, - die Ost-Europäischen Staaten bilden eine Brücke zwischen dem Westen und Russland – (dass dies vor allem den US Interessen dienlich war und ist steht auf einem anderen Blatt.)
Doch zeigt sich, dass Jacques Chirac nicht ganz Unrecht hatte. In den Jahren 2002/2003 als im „Alten Europa“ die Bevölkerung und die Regierungen mehrheitlich gegen den Irak-Krieg waren, bildete sich im „Neuen Europa“ eine starke Gefolgschaft für die USA. Der Bruch in Europa war tief und ist es Heute noch. In den Jahren darauf wurden die meisten Bemühungen der EU im Aufbau einer freundschaftlichen und zur beider Seiten nützlichen Politik des Ausgleiches mit Russland, durch die Staaten des „Neuen Europa“ regelmässig untergraben. (Um nicht zu sagen sabotiert.)
Die EU hätte viele Gründe ihre Verhältnisse zu Russland zu revidieren, es gibt Probleme die älter sind als die georgische Krise, aber es bestehen auch gegenseitige Interessen und nicht nur auf dem Energiesektor. Europa ist nicht nur abhängig von gesicherten Erdgas und Erdöl Lieferungen sondern auch von einer gesicherte Abnahme von Industrieprodukten aller Art.
Zurzeit ist der russischen Markt der am schnellsten wachsenden Exportmarkt für die EU Ökonomie, schneller noch als der chinesischen.
Auf dem EU-Sondergipfel vom 1 September 2008 wurde, im Gegensatz der durch einigen der Staaten des „Neuen Europa“, der USA und Grossbritaniens gewünschten Sanktionen, wieder mildere Töne gesprochen.
Die anfängliche Wucht der angloamerikanischen Propaganda (hauptsächlich die an die Neo-Konservativen angelehnte Presse) wurde zerbrochen und es sprachen wieder die Stimmen der Vernunft. Auf dem Gipfel zeigte sich, dass es zwei klaren Linien gibt, eine US Linie der Einmischung und eine starke Opposition aus Europa.
Der russische Botschafter bei der NATO hat darauf verwiesen, dass Polen und die Baltischen Staaten, die am Gipfel Sanktionen gegen Russland verlangten auf Anweisungen der USA gehandelt hätten.
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«Meanwhile, Russia's NATO envoy, Dmitry Rogozin, accused the United States of pushing Poland and the ex-Soviet Baltic states to demand tougher sanctions against Russia, AP reported.
»“It is clear who the losing side is: the policy pursued by the Polish president and his Baltic co-thinkers, Rogozin was quoted by Interfax. They acted as “the advocates of Washington's line to undermine pan-European cooperation,” he was quoted as saying.»
CNN am 2 September
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Daran ist nichts Neues. Das wirklich neue ist, dass darüber auf höchster Ebene gesprochen wird.
Die destruktive Rolle einer Minderheit der EU Länder, Anhänger der Konfrontation um jeden Preis, und die direkt unter einem starken Einfluss von amerikanischen Netzwerken stehen wurden da ganz klar kritisiert. Diese Netzwerke, die nicht zwingend staatliche Organe sind stehen in der Regel den Neo-Konservativen sehr nah. Im Gegensatz u Polen und den Baltischen Staaten stehen Ungarn und Tschechien die einen moderateren Ton einschlugen. Dies ist vor allem für Tschechien bemerkenswert da dieses Land ja auch einen Teil des neuen Anti-Raketen Abwehr System beherbergen soll, trotz Opposition aus der Bevölkerung.
Quellen:
"Mary Dejevsky: The destructive prejudices of Europe's new members"
http://www.gks.ru/bgd/regl/b08_12/IssWWW.exe/stg/d02/26-05.htm
Commerce extra-UE27, par principaux partenaires - 2007
http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page?_pageid=1996,39140985&_dad=portal&_schema=PORTAL&screen=detailref&language=fr&product=REF_TB_external_trade&root=REF_TB_external_trade/t_externaltr/tet00040
Commerce extérieur de l'Union européenne avec ses principaux clients 2007/2006
http://www.insee.fr/fr/themes/tableau.asp?reg_id=98&ref_id=CMPTEF08458
Commerce extérieur de la Russie: multiplié par 1,6 au premier semestre 2008.
http://fr.rian.ru/business/20080807/115862350.html
Exportations russes: + 49,3% sur la période janvier-juillet 2008 (experts)
http://fr.rian.ru/business/20080829/116378420.html
http://www.dedefensa.org/article-la_division_radicale_au_sein_de_l_ue_et_le_role_de_washington_03_09_2008.html
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