In der Politik ist es manchmal wie bei der Grammatik: Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.
(André Malraux, französischer Publizist, 1901-1976)
Saturday, September 6, 2008
Wenn es nicht traurig wäre, könnte man lachen
US respects Pakistan’s sovereignty, always grieves loss of innocent life- White House
Saturday, 06 September 2008
WASHINGTON, Sept 5 (APP): The United States respects Pakistan’s sovereignty and always grieves loss of innocent life, a White House official said Friday without specifically commenting on any US-led coalition forces action on the Pakistani side of the Afghan border. “We respect their sovereignty and we support their new civilian government,”White House Press Secretary Dana Perino said.
President George W Bush, she added, “grieves any time there is a loss of innocent life.”
She was speaking in the wake of US-led forces’ missile strikes and a raid on a Pakistani border village this week, which claimed several innocent lives. Washington, she said, remains in constant touch with Pakistan “I have no comment on reports of anything in Pakistan. As I said yesterday, however, we are in constant communication with the Pakistanis,” she said. The spokeswoman reiterated the United States resolve to work with Pakistan in fighting terrorism.
So ist es in der schöne virtuelle amerikanistische Welt.....
Kann Zynismus noch gesteigert werden?.....wohl kaum.
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht - Teil 3 / Ende
Zum Abschluss noch mal die Anfangsfrage. Was wollen die Russen konkret?
Und als Zusatzfrage warum haben sie Abchasien und Südossetien so schnell anerkannt?
Es ist schwer zu glauben, und unmöglich zu denken, dass die Russen eine Konfrontation auf höchster Ebene wollen.
Es sieht so aus, dass die Anerkennung der beiden Gebiete eine Provokation ist.
Aber warum?
Sind die Russen vielleicht zum Schluss gekommen, dass unter bestimmten Bedingungen, die USA in eine schwere innere Krise stürzen könnten?
Könnte es sein, dass die Russen die USA provozieren, - es ist nicht schwer zu raten wie die USA auf eine solche Provokation reagieren werden – um sie dazu zu bringen ihren Haushalt noch mehr zu strapazieren?
Die Erfahrung zeigt, dass die USA auf einer solchen Bedrohung mit mehr Ausgaben im Verteidigungsbereich reagieren. Und da könnte einen wunden Punkt legen.
Die USA befinden sich zurzeit in einer extrem angespannten wirtschaftlichen Lage, und da könnte es gut geschehen, dass höhere Ausgaben im Verteidigungsbereich das gesamte wirtschaftliche System in Gefahr bringen könnte.
Eine ähnliche Situation wie in der Sowjet-Union kurz vor dem Zerfall.
Auch wenn die USA daran nicht zerbrechen, wird es für sie unweigerlich schwere Folgen haben.
Putin ist nach Chirac und noch vor dem türkischen Präsidenten Gül einer der wenigen Politiker die den Schluss gezogen haben, dass das System einer Unipolaren Welt nicht länger funktionieren kann. Das ist mit Sicherheit einen der Gründe warum die Russen jetzt auf Konfrontationskurs gegangen sind,
Es kann ohne weiters gesagt werden, dass sich die Krise längst nicht mehr um Georgien oder Südossetien dreht. Sie hat sich ausgedehnt und erreicht schon jetzt globales Ausmass.
In einem am 29 erschienenen Artikel im russischen Rossiïa v globalnoï politike, schreibt der Chefredakteur Fedor Loukianov
.....„Es handelt sich bereits um mehr als nur um Georgien und ihres Präsidenten. Die Herausforderungen sind erheblich gestiegen. Es scheint, dass Russland beschlossen hat, in einem gewagten Schachzug alles zu riskieren und die Rolle des Totengräber des Unipolaren Systems der internationalen Beziehungen, zu übernehmen.“.............
.........„In den Positionen des Westens, sieht Russland längst keinen Doppel-Standard mehr sondern blanker Cynismus.“
Am selben Tag, schrieb Nebojsa Malic, in einem Artikel erschienen auf AntiWarCom,
..... „Furthermore, the pragmatic Russians must have realized that their arguments concerning Kosovo weren't going to change the situation there, mostly because the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so, and simply brushed Russian objections aside – for what could they do, invade? Moscow's response was to engage in its own reality-shaping by force, in a region where Russia had the guns and NATO was the one with nothing but words.”
“If Medvedev and Putin thought this would teach the Empire a lesson, however, they were mistaken; firmly in the grip of solipsistic pseudo-logic, Washington is utterly incapable of seeing itself through the eyes of others. Even the misguided comparison of Ossetia with Kosovo fell on deaf ears, because indignant voices quickly cried out that Kosovo (being an American intervention) was right, while Ossetia (being Russian) was wrong!”
»It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether. In the Bizarro World of the Atlantic Empire, the bombing of Serbia was humanitarian, the invasion of Iraq was defensive, the occupation of Afghanistan was democratic, and the separation of Kosovo was legal – while the Russian intervention to neutralize the Georgian army and save the Ossetians from ethnic cleansing was “agression” befitting Hitler or Stalin.
»Medvedev and Putin are not angels – but they never claimed to be. That claim is the sole purview of American Emperors, a sign of madness that Bush/Cheney, Obama/Biden and McCain/Whoever all have in common. To them, it doesn't actually matter what Russia does – whatever anyone but America (and its “allies”) does is by definition evil.
"Putin und Medwedew sind keine Engel – sie haben nie behauptet welchen zu sein. Das ist eher eine Behauptung der „amerikanischen Kaiser/Präsidenten“. Ein Zeichen des Wahnsinns.
Für sie spielt keine Rolle, was Russland eigentlich tut – es ist per Definition „böse“.
»One wonders if they quite understand this in Moscow. And what will happen once they do.»
Wie gesagt, wenn die USA sich das Recht nehmen ihr eigenes „Recht“ (sprich Tatsachen) zu schaffen, warum sollte die Russen sich nicht erlauben sollen ihr eigenes „Recht“ zu schaffen?
Haben die in Moskau verstanden wie die westlichen bzw. die US Führung wirklich tickt?
Wenn nicht hat sich Russland gewaltige innere Probleme für die Zukunft aufgehalst, denn mit demselben recht auf Selbstständigkeit werden Bevölkerungsgruppen innerhalb Russland ihr Recht einfordern.
Wenn ja, ist das vielleicht eine Erklärung für die überraschend schnelle Anerkennung von Abchasien und Südossetien. Wenn ja folgt Russland eine Strategie die auf einen gewaltigen Bruch in der Dynamik der Geschichte hinausgehen könnte.
Malic hebt einen wichtigen Aspekt über die Hypothese des Bruchs hervor:
Es geht nicht darum einen neuen Weg in den Internationalen Beziehungen einzuschlagen sondern dass es nicht mehr möglich ist normale Beziehungen mit den USA zu haben.
Er schreibt - «…the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so. […] It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether.»
«… Das Imperium zeigt keine Absicht Zuhören zu wollen. Es schafft seine eigene Wirklichkeit mit Gewalt und nennt es Recht..... […] Es ist schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, mit jemanden zu Kommunizieren der so besessen ist, die Wahrnehmung der Realität so zu manipulieren, dass sie unfähig geworden sind die Realität insgesamt anzuerkennen.»
Diese Feststellungen bedeuten nichts anderes als, dass die Schlacht die stattfindet weder ideologisch, noch weniger politische, sondern psychologischer Natur ist.
Alles andere hängt davon ab, alles basiert auf eine grundlegende Unversöhnlichkeit der Vorstellungen.
In wenige Worte ausgedruckt Die Realität gegen die Virtualität.
So kommt es, dass wenn Saakaschwili, mit der Unterstützung oder sogar direkter Hilfe der USA angegriffen hat (das ist nicht nur Putins These, sondern auch die des französischen Geheimdienstes), die US-Führung zum Schluss kommt, dass alles rechtens ist und, dass Saakaschwili nur von seinem guten Recht gebrauch macht. Unannehmbar dagegen sind, das Südossetien nicht gleich kapituliert hat und, dass Russland militärisch eingegriffen hat.
In diesem Fall begreift man, dass Saakaschwili, vergiftet durch diesen amerikanistischen Geisteszustand angegriffen hat, trotz des Wahnsinns des Unternehmens, da es ja keine russische Antwort geben konnte. Selbst wenn Geheimdienste (auch amerikanischen), eventuell das Gegenteil gesagt haben sollten, hat man ihnen keinen glauben geschenkt, so wie damals als es um Saddams Massenvernichtungswaffen ging.
Dies bedeutet nicht zwingend eine Konfrontation im klassischen sinne, sondern eher Taten und Aktionen die in zwei verschiedenen Welten stattfinden.
Ist es etwas in diese Richtung, was zurzeit passiert?
Wenn ja, was bedeutet dies für Europa?
In diesem Fall befindet sich Europe in einer ganz neuen Position. Es kann sich nicht mehr die Händen in Unschuld waschen wie zur Zeit des Irak-Kriegs, weil sich, zu mindest vorläufig, in Europa geschieht.
Europa befindet sich jetzt in einer widersprüchlichen Situation und ist keinesfalls ein monolithischer Block.
Zum Teil folgen die der EU Staaten ohne Widerspruche die USA – aus diverse Gründen, Interessen, Feigheit Unterwürfigkeit oder nur weil sie in die gleiche virtuelle moralischen Realitäten glauben.
Aber es ist nicht sicher, dass der Autismus bei ihnen so weit geht wie in den USA, und es könnte geschehen das Widerstand sie ins wanken bringt. In der Tat könnte es geschehen, dass in Situationen die sie selbst betreffen die EU Staaten, gestützt auf eigenen Erfahrungen, dem Weg der USA als Wahnsinn erkennen könnten.
Diese Ambivalenz kann in extremen Fällen zu einer Schizophrenie führen, die nicht länger tragbar sein könnte.
Auf jeden Fall können die EU Staaten in dieser Krise sich nicht leisten nur zu zuschauen, sie sitzen mittendrin.
Ein wichtiger Faktor ist nicht, und dies sollten diejenigen die nach Bestraffung und Isolierung Russlands rufen berücksichtigen, wie lange die russische Wirtschaft, ohne den Westen halten wird, Sondern eher, dass Russland 7 000 Sprengköpfe besitzt, und, dass man nicht wirklich solchen Zerstörungspotential Isolieren kann.
Seit dem Ende des Kalten Krieges und vor allem seit dem 9 / 11 Anschlag halten die USA eine Dominanz die eigentlich unerklärlich ist, und nur mit rein psychologischen Faktoren zu erklären wäre, insbesondere durch den Virtualismus.
Im rein klassischen Sinne, sei es politisch, militärisch, ja sogar ökonomisch ist die US-amerikanische Dominanz nicht zu rechtfertigen, Sie ist sogar unerträglich auf längere Sicht weil schädlich.
In diesen Sinn wird das, was als georgische Krise begann wachsen und es besteht tatsächlich eine Dynamik des Bruchs.
Quellen:
de Defensa Org
http://fr.rian.ru/world/20080829/116373473.html
http://www.antiwar.com/malic/?articleid=13370
http://www.dedefensa.org/article-la_vraie_guerre_de_saakachvili_04_09_2008.html
EGR/ 05-09-2008
Zum Abschluss noch mal die Anfangsfrage. Was wollen die Russen konkret?
Und als Zusatzfrage warum haben sie Abchasien und Südossetien so schnell anerkannt?
Es ist schwer zu glauben, und unmöglich zu denken, dass die Russen eine Konfrontation auf höchster Ebene wollen.
Es sieht so aus, dass die Anerkennung der beiden Gebiete eine Provokation ist.
Aber warum?
Sind die Russen vielleicht zum Schluss gekommen, dass unter bestimmten Bedingungen, die USA in eine schwere innere Krise stürzen könnten?
Könnte es sein, dass die Russen die USA provozieren, - es ist nicht schwer zu raten wie die USA auf eine solche Provokation reagieren werden – um sie dazu zu bringen ihren Haushalt noch mehr zu strapazieren?
Die Erfahrung zeigt, dass die USA auf einer solchen Bedrohung mit mehr Ausgaben im Verteidigungsbereich reagieren. Und da könnte einen wunden Punkt legen.
Die USA befinden sich zurzeit in einer extrem angespannten wirtschaftlichen Lage, und da könnte es gut geschehen, dass höhere Ausgaben im Verteidigungsbereich das gesamte wirtschaftliche System in Gefahr bringen könnte.
Eine ähnliche Situation wie in der Sowjet-Union kurz vor dem Zerfall.
Auch wenn die USA daran nicht zerbrechen, wird es für sie unweigerlich schwere Folgen haben.
Putin ist nach Chirac und noch vor dem türkischen Präsidenten Gül einer der wenigen Politiker die den Schluss gezogen haben, dass das System einer Unipolaren Welt nicht länger funktionieren kann. Das ist mit Sicherheit einen der Gründe warum die Russen jetzt auf Konfrontationskurs gegangen sind,
Es kann ohne weiters gesagt werden, dass sich die Krise längst nicht mehr um Georgien oder Südossetien dreht. Sie hat sich ausgedehnt und erreicht schon jetzt globales Ausmass.
In einem am 29 erschienenen Artikel im russischen Rossiïa v globalnoï politike, schreibt der Chefredakteur Fedor Loukianov
.....„Es handelt sich bereits um mehr als nur um Georgien und ihres Präsidenten. Die Herausforderungen sind erheblich gestiegen. Es scheint, dass Russland beschlossen hat, in einem gewagten Schachzug alles zu riskieren und die Rolle des Totengräber des Unipolaren Systems der internationalen Beziehungen, zu übernehmen.“.............
.........„In den Positionen des Westens, sieht Russland längst keinen Doppel-Standard mehr sondern blanker Cynismus.“
Am selben Tag, schrieb Nebojsa Malic, in einem Artikel erschienen auf AntiWarCom,
..... „Furthermore, the pragmatic Russians must have realized that their arguments concerning Kosovo weren't going to change the situation there, mostly because the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so, and simply brushed Russian objections aside – for what could they do, invade? Moscow's response was to engage in its own reality-shaping by force, in a region where Russia had the guns and NATO was the one with nothing but words.”
“If Medvedev and Putin thought this would teach the Empire a lesson, however, they were mistaken; firmly in the grip of solipsistic pseudo-logic, Washington is utterly incapable of seeing itself through the eyes of others. Even the misguided comparison of Ossetia with Kosovo fell on deaf ears, because indignant voices quickly cried out that Kosovo (being an American intervention) was right, while Ossetia (being Russian) was wrong!”
»It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether. In the Bizarro World of the Atlantic Empire, the bombing of Serbia was humanitarian, the invasion of Iraq was defensive, the occupation of Afghanistan was democratic, and the separation of Kosovo was legal – while the Russian intervention to neutralize the Georgian army and save the Ossetians from ethnic cleansing was “agression” befitting Hitler or Stalin.
»Medvedev and Putin are not angels – but they never claimed to be. That claim is the sole purview of American Emperors, a sign of madness that Bush/Cheney, Obama/Biden and McCain/Whoever all have in common. To them, it doesn't actually matter what Russia does – whatever anyone but America (and its “allies”) does is by definition evil.
"Putin und Medwedew sind keine Engel – sie haben nie behauptet welchen zu sein. Das ist eher eine Behauptung der „amerikanischen Kaiser/Präsidenten“. Ein Zeichen des Wahnsinns.
Für sie spielt keine Rolle, was Russland eigentlich tut – es ist per Definition „böse“.
»One wonders if they quite understand this in Moscow. And what will happen once they do.»
Wie gesagt, wenn die USA sich das Recht nehmen ihr eigenes „Recht“ (sprich Tatsachen) zu schaffen, warum sollte die Russen sich nicht erlauben sollen ihr eigenes „Recht“ zu schaffen?
Haben die in Moskau verstanden wie die westlichen bzw. die US Führung wirklich tickt?
Wenn nicht hat sich Russland gewaltige innere Probleme für die Zukunft aufgehalst, denn mit demselben recht auf Selbstständigkeit werden Bevölkerungsgruppen innerhalb Russland ihr Recht einfordern.
Wenn ja, ist das vielleicht eine Erklärung für die überraschend schnelle Anerkennung von Abchasien und Südossetien. Wenn ja folgt Russland eine Strategie die auf einen gewaltigen Bruch in der Dynamik der Geschichte hinausgehen könnte.
Malic hebt einen wichtigen Aspekt über die Hypothese des Bruchs hervor:
Es geht nicht darum einen neuen Weg in den Internationalen Beziehungen einzuschlagen sondern dass es nicht mehr möglich ist normale Beziehungen mit den USA zu haben.
Er schreibt - «…the Empire showed no intention of listening. It “created reality” by force, claimed everything was legal because it said so. […] It is difficult, perhaps even impossible, to communicate with someone so obsessed with managing the perceptions of reality that they've become incapable of recognizing reality altogether.»
«… Das Imperium zeigt keine Absicht Zuhören zu wollen. Es schafft seine eigene Wirklichkeit mit Gewalt und nennt es Recht..... […] Es ist schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, mit jemanden zu Kommunizieren der so besessen ist, die Wahrnehmung der Realität so zu manipulieren, dass sie unfähig geworden sind die Realität insgesamt anzuerkennen.»
Diese Feststellungen bedeuten nichts anderes als, dass die Schlacht die stattfindet weder ideologisch, noch weniger politische, sondern psychologischer Natur ist.
Alles andere hängt davon ab, alles basiert auf eine grundlegende Unversöhnlichkeit der Vorstellungen.
In wenige Worte ausgedruckt Die Realität gegen die Virtualität.
So kommt es, dass wenn Saakaschwili, mit der Unterstützung oder sogar direkter Hilfe der USA angegriffen hat (das ist nicht nur Putins These, sondern auch die des französischen Geheimdienstes), die US-Führung zum Schluss kommt, dass alles rechtens ist und, dass Saakaschwili nur von seinem guten Recht gebrauch macht. Unannehmbar dagegen sind, das Südossetien nicht gleich kapituliert hat und, dass Russland militärisch eingegriffen hat.
In diesem Fall begreift man, dass Saakaschwili, vergiftet durch diesen amerikanistischen Geisteszustand angegriffen hat, trotz des Wahnsinns des Unternehmens, da es ja keine russische Antwort geben konnte. Selbst wenn Geheimdienste (auch amerikanischen), eventuell das Gegenteil gesagt haben sollten, hat man ihnen keinen glauben geschenkt, so wie damals als es um Saddams Massenvernichtungswaffen ging.
Dies bedeutet nicht zwingend eine Konfrontation im klassischen sinne, sondern eher Taten und Aktionen die in zwei verschiedenen Welten stattfinden.
Ist es etwas in diese Richtung, was zurzeit passiert?
Wenn ja, was bedeutet dies für Europa?
In diesem Fall befindet sich Europe in einer ganz neuen Position. Es kann sich nicht mehr die Händen in Unschuld waschen wie zur Zeit des Irak-Kriegs, weil sich, zu mindest vorläufig, in Europa geschieht.
Europa befindet sich jetzt in einer widersprüchlichen Situation und ist keinesfalls ein monolithischer Block.
Zum Teil folgen die der EU Staaten ohne Widerspruche die USA – aus diverse Gründen, Interessen, Feigheit Unterwürfigkeit oder nur weil sie in die gleiche virtuelle moralischen Realitäten glauben.
Aber es ist nicht sicher, dass der Autismus bei ihnen so weit geht wie in den USA, und es könnte geschehen das Widerstand sie ins wanken bringt. In der Tat könnte es geschehen, dass in Situationen die sie selbst betreffen die EU Staaten, gestützt auf eigenen Erfahrungen, dem Weg der USA als Wahnsinn erkennen könnten.
Diese Ambivalenz kann in extremen Fällen zu einer Schizophrenie führen, die nicht länger tragbar sein könnte.
Auf jeden Fall können die EU Staaten in dieser Krise sich nicht leisten nur zu zuschauen, sie sitzen mittendrin.
Ein wichtiger Faktor ist nicht, und dies sollten diejenigen die nach Bestraffung und Isolierung Russlands rufen berücksichtigen, wie lange die russische Wirtschaft, ohne den Westen halten wird, Sondern eher, dass Russland 7 000 Sprengköpfe besitzt, und, dass man nicht wirklich solchen Zerstörungspotential Isolieren kann.
Seit dem Ende des Kalten Krieges und vor allem seit dem 9 / 11 Anschlag halten die USA eine Dominanz die eigentlich unerklärlich ist, und nur mit rein psychologischen Faktoren zu erklären wäre, insbesondere durch den Virtualismus.
Im rein klassischen Sinne, sei es politisch, militärisch, ja sogar ökonomisch ist die US-amerikanische Dominanz nicht zu rechtfertigen, Sie ist sogar unerträglich auf längere Sicht weil schädlich.
In diesen Sinn wird das, was als georgische Krise begann wachsen und es besteht tatsächlich eine Dynamik des Bruchs.
Quellen:
de Defensa Org
http://fr.rian.ru/world/20080829/116373473.html
http://www.antiwar.com/malic/?articleid=13370
http://www.dedefensa.org/article-la_vraie_guerre_de_saakachvili_04_09_2008.html
EGR/ 05-09-2008
Friday, September 5, 2008
Die Krise, die EU und der Amerikanischen Einfluss
Wie immer man über die georgische Krise denk – und die Meinungen zu diesem Konflikt könnten nicht stärker polarisiert sein – hat diesen kleinen wahnsinnigen Krieg etwas, dass wiederum viele einigt; er ist eine Möglichkeit für die EU der Welt zu zeigen was sie auf diplomatischer Ebene erreichen kann oder sogar will.
Seit langem erwarten viele Länder der Welt von der EU, eine aktivere Rolle in der Weltpolitik, eine Rolle in der sich die EU auch mal gegen die USA stellt und ihre eigenen Interessen folgt.
Die ersten Reaktionen der EU auf die georgische Krise waren positive – so wurde es auf breiter Basis weltweit aufgenommen.
Als amtierenden Präsident der EU hat Nicolas Sarkozy und sein Außenminister, Bernard Kouchner, im Namen Europas reagiert. und trotz Ferienzeit wurde mit einer rasante Diplomatie innerhalb weniger Tage einen sechs Punkten Plan vorgelegt der von beiden Kriegsparteien unterschrieben wurde.
Nach diesem ersten Erfolg begann sich die Situation rasch zu verändern. Der Druck von aussen wurde massiv erhöht, nicht von Russland oder Georgien, aber von deren jeweiligen Anhänger (man könnte sie auch die Fans nennen). Das hiess konkret fast den gesamten Westen gegen Russland. Die Stimmen der Vernunft wurden erstick in einem Aufschrei der Wut. Plötzlich ging es nicht mehr darum das Problem Süd-Ossetien zu lösen, sondern wie können wir Russland bestrafen.
Der Grund warum sich der Schwerpunkt verlagerte waren wieder mal die Staaten aus, den Amerikanern so nahen, neue Europa. Einigen von ihnen sahen die georgische Krise wieder mal durch ein getrübtes Okular. Für sie war es nur ein neues Beispiel der Einschüchterung nach sowjetischer Methode.
Dem Zerfall der Sowjet-Union und der Fall der Mauer, kann keinen vernünftigen Menschen beklagen. Als nach Jahren der Unterjochung, eine Welle der Freude und der Freiheit durch diese Länder fegte, hat damals auch mich erfreut. Mit einem Eifer, den ich respektiere, suchten diese Länder die Anbindung an den Westen, in die EU und in die NATO. Sie verteidigen ihre vitalsten Interessen oder, dass was sie dafür hielten. Ihre Hartnäckigkeit wurde dann auch belohnt.
Damit hat sich die EU ein grosses Problem ins Haus geholt.
Während die Staaten des „Alten Europas“ in der Regel ihre alten Feindschaften niederlegten (oder vor der Tür liessen) als sie der EU beitraten, dies war ja mal der Sinn der Vereinigung, sahen die meisten Staaten des „Neuen Europas“ die EU und die NATO als einen weg den Kampf gegen Russland fortzusetzen mit stärkere Verbündeten. Die neuesten Wellen von Schuldzuweisungen, wer in der kommunistischen Zeit was, wie und wann gemacht hat, zeigen was noch alles aufzuarbeiten ist. Für die meisten Staaten des „Neuen Europas“ ist die Perspektive auf einen neuen Kalten Krieg allgegenwärtig, und dies ganz einfach weil der Kalte Krieg für sie nie abgeschlossen wurde.
Als im Jahr 2000 Jacques Chirac seine Befürchtungen betreffend der EU-Erweiterung im Osten bekannt gab wurde er mit Vorwürfe, Wut und Verachtung bestraft. Die Standpunkten der USA und Grossbritaniens wurden bevorzugt, - die Ost-Europäischen Staaten bilden eine Brücke zwischen dem Westen und Russland – (dass dies vor allem den US Interessen dienlich war und ist steht auf einem anderen Blatt.)
Doch zeigt sich, dass Jacques Chirac nicht ganz Unrecht hatte. In den Jahren 2002/2003 als im „Alten Europa“ die Bevölkerung und die Regierungen mehrheitlich gegen den Irak-Krieg waren, bildete sich im „Neuen Europa“ eine starke Gefolgschaft für die USA. Der Bruch in Europa war tief und ist es Heute noch. In den Jahren darauf wurden die meisten Bemühungen der EU im Aufbau einer freundschaftlichen und zur beider Seiten nützlichen Politik des Ausgleiches mit Russland, durch die Staaten des „Neuen Europa“ regelmässig untergraben. (Um nicht zu sagen sabotiert.)
Die EU hätte viele Gründe ihre Verhältnisse zu Russland zu revidieren, es gibt Probleme die älter sind als die georgische Krise, aber es bestehen auch gegenseitige Interessen und nicht nur auf dem Energiesektor. Europa ist nicht nur abhängig von gesicherten Erdgas und Erdöl Lieferungen sondern auch von einer gesicherte Abnahme von Industrieprodukten aller Art.
Zurzeit ist der russischen Markt der am schnellsten wachsenden Exportmarkt für die EU Ökonomie, schneller noch als der chinesischen.
Auf dem EU-Sondergipfel vom 1 September 2008 wurde, im Gegensatz der durch einigen der Staaten des „Neuen Europa“, der USA und Grossbritaniens gewünschten Sanktionen, wieder mildere Töne gesprochen.
Die anfängliche Wucht der angloamerikanischen Propaganda (hauptsächlich die an die Neo-Konservativen angelehnte Presse) wurde zerbrochen und es sprachen wieder die Stimmen der Vernunft. Auf dem Gipfel zeigte sich, dass es zwei klaren Linien gibt, eine US Linie der Einmischung und eine starke Opposition aus Europa.
Der russische Botschafter bei der NATO hat darauf verwiesen, dass Polen und die Baltischen Staaten, die am Gipfel Sanktionen gegen Russland verlangten auf Anweisungen der USA gehandelt hätten.
***
«Meanwhile, Russia's NATO envoy, Dmitry Rogozin, accused the United States of pushing Poland and the ex-Soviet Baltic states to demand tougher sanctions against Russia, AP reported.
»“It is clear who the losing side is: the policy pursued by the Polish president and his Baltic co-thinkers, Rogozin was quoted by Interfax. They acted as “the advocates of Washington's line to undermine pan-European cooperation,” he was quoted as saying.»
CNN am 2 September
***
Daran ist nichts Neues. Das wirklich neue ist, dass darüber auf höchster Ebene gesprochen wird.
Die destruktive Rolle einer Minderheit der EU Länder, Anhänger der Konfrontation um jeden Preis, und die direkt unter einem starken Einfluss von amerikanischen Netzwerken stehen wurden da ganz klar kritisiert. Diese Netzwerke, die nicht zwingend staatliche Organe sind stehen in der Regel den Neo-Konservativen sehr nah. Im Gegensatz u Polen und den Baltischen Staaten stehen Ungarn und Tschechien die einen moderateren Ton einschlugen. Dies ist vor allem für Tschechien bemerkenswert da dieses Land ja auch einen Teil des neuen Anti-Raketen Abwehr System beherbergen soll, trotz Opposition aus der Bevölkerung.
Quellen:
"Mary Dejevsky: The destructive prejudices of Europe's new members"
http://www.gks.ru/bgd/regl/b08_12/IssWWW.exe/stg/d02/26-05.htm
Commerce extra-UE27, par principaux partenaires - 2007
http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page?_pageid=1996,39140985&_dad=portal&_schema=PORTAL&screen=detailref&language=fr&product=REF_TB_external_trade&root=REF_TB_external_trade/t_externaltr/tet00040
Commerce extérieur de l'Union européenne avec ses principaux clients 2007/2006
http://www.insee.fr/fr/themes/tableau.asp?reg_id=98&ref_id=CMPTEF08458
Commerce extérieur de la Russie: multiplié par 1,6 au premier semestre 2008.
http://fr.rian.ru/business/20080807/115862350.html
Exportations russes: + 49,3% sur la période janvier-juillet 2008 (experts)
http://fr.rian.ru/business/20080829/116378420.html
http://www.dedefensa.org/article-la_division_radicale_au_sein_de_l_ue_et_le_role_de_washington_03_09_2008.html
Tuesday, September 2, 2008
Die “fünf Prinzipien” der russische Außenpolitik
Medwedew verkündet die “fünf Prinzipien” der russische Außenpolitik
SOTCHI, 1. September - RIA Novosti. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Sonntag in Sotschi die “fünf Prinzipien” der Außenpolitik Russlands bekannt gegeben.
Erstens,
Russland anerkennt die grundlegenden Normen des Völkerrechts, die für die Beziehungen zwischen den zivilisierten Nationen Vorrang haben an.
Zweitens,
Russland plädiert für eine multipolare Welt. “Unipolarität, ist inakzeptabel”, betonte der Kreml Chef.
Russland “kann nicht eine Weltordnung akzeptieren, in welcher alle Entscheidungen durch ein einziges Land getroffen werden, auch wenn dieses Land die USA sind, denn diese Welt ist “instabil und konfliktreich”, betonte der russische Präsident.
Drittens,
Russland will mit keinem Land eine Konfrontation.
“Russland hat nicht die Absicht, sich zu isolieren. Wir wollen im Rahmen des Möglichen eine Partnerschaft mit Europa, den USA und den anderen Ländern der Welt” entwickeln, sagte der Kreml Chef.
Viertens,
der Schutz des Lebens und der Würde der russischen Bürger, “wo immer sie sich befinden”, ist eine unbestrittene Priorität“. “Wir werden die Interessen unserer Unternehmen im Ausland verteidigen“. „
Und die Welt soll wissen, dass es eine Reaktion auf jede Aggression geben wird”, betonte er.
Fünftens,
Russland wird seine Interessen verteidigen.”.
“Wie viele andere Länder, hat Russland Vitale Interessen in einer Reihe von Regionen.
In diesen Regionen befinden sich Länder, die mit Russland freundschaftlichen Beziehungen unterhalten”, stellte Herr Medwedew fest, weiter erklärte er, „diese Länder sind nicht unbedingt angrenzenden Länder.
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht
Das russische Rätsel – Teil 2
Ausgehend von diesen Fakten, erkennt man, eine Konvergenz oder eine mögliche Komplementarität zwischen verschiedenen Elemente und Konzeptionen der russischen Führung sowie der Bevölkerung
Das Paradoxon, das zu denken geben muss, ist der Kontrast zwischen dieser Nähe und dem Chaos im Westen, insbesondere den Bruch zwischen den westlichen Regierungen und ihre Bevölkerung.
Auch in den beiden EU-Staaten die am meisten betroffen sind, Polen und Tschechien (neue Stützpunkte für den Raketen-Abwehrschild), ist dieser Bruch beachtlich. Ein Grossteil der Bevölkerung ist gegen den Bau dieser Stützpunkte.
Über die Ukraine, die sich ebenfalls an der «Front» befindet schreibt Anatol Lieven “On Ukraine, Mr Miliband should study carefully a range of reliable opinion polls showing that by a margin of about three to one, ordinary Ukrainian voters are opposed to Nato membership. […] Even when it comes to the wider question of alignment with the West rather than Russia, the Ukrainian majority in favour of the Western line is slim – about 53 to 47 per cent to judge by the last Ukrainian presidential election.”
Genau so sehr sich die Russen von der Aktuelle Krise betroffen fühlen und deren Sinn zu verstehen scheinen, so sehr herrscht in den westlichen Ländern Desinteresse und, wenn bestimmte Bevölkerungsgruppen der betroffenen Ländern sich dafür interessieren sind sie gegen die westliche Politik.
Es ist dennoch die gleiche Krise, gefährlich für die einen wie für die anderen
Diese Tatsachen könnten die russische Führung darin bestärken, wenn es nicht schon geschehen ist, in ihrer Sicht über die Tiefe der aktuelle Krise.
Die Summe dieser Faktoren, im Lichte der vorgeschlagene Hypothese ( "Die Annahme, dass die Russen zu einer fundamentale und radikale Beurteilung der Krise gekommen sind) führt uns dazu in Erwägung zu ziehen, dass Russland dabei sein könnte oder dabei ist, in eine gänzlich neue Phase, die sicherlich die russischen Interessen und die Darstellung der neue russischen Macht, - aber mehr noch, viel mehr, die internationale Lage insgesamt und der außergewöhnliche Fall der Destabilisierung und Destrukturierung der USA und ihre Politik betrifft, eintritt.
Putins bemerkenswerte Rede in München im Februar 2007 zeigt, dass die russischen Führungskräfte zur Beurteilungen und Beobachtungen dieses Ausmaßes fähig sind. Diese Vorstellungen sind tatsächlich nicht ohne eine gewisse mystische Dimension, die dem russischen Geist eigen ist.
Bemerkungen über Putins Genialität, findet man zurzeit sogar da wo sie am wenigsten erwartet werden.
Ralph Peters (US-Army Lieutenant Colonel, und konservativer Kommentator) schreibt: «The Russians are alcohol-sodden barbarians, but now and then they vomit up a genius. Prime Minister – and now generalissimo – Vladimir Putin is Mother Russia's latest world-class wonder. Let's be honest: Putin's the most effective leader in the world today. […] Not a single free-world leader currently in office can measure up to Czar Vladimir the Great. […] The empire of the czars hasn't produced such a frightening genius since Stalin.»).
Es geht bald weiter.....................
EGR/ 01-09-2008
Ausgehend von diesen Fakten, erkennt man, eine Konvergenz oder eine mögliche Komplementarität zwischen verschiedenen Elemente und Konzeptionen der russischen Führung sowie der Bevölkerung
Das Paradoxon, das zu denken geben muss, ist der Kontrast zwischen dieser Nähe und dem Chaos im Westen, insbesondere den Bruch zwischen den westlichen Regierungen und ihre Bevölkerung.
Auch in den beiden EU-Staaten die am meisten betroffen sind, Polen und Tschechien (neue Stützpunkte für den Raketen-Abwehrschild), ist dieser Bruch beachtlich. Ein Grossteil der Bevölkerung ist gegen den Bau dieser Stützpunkte.
Über die Ukraine, die sich ebenfalls an der «Front» befindet schreibt Anatol Lieven “On Ukraine, Mr Miliband should study carefully a range of reliable opinion polls showing that by a margin of about three to one, ordinary Ukrainian voters are opposed to Nato membership. […] Even when it comes to the wider question of alignment with the West rather than Russia, the Ukrainian majority in favour of the Western line is slim – about 53 to 47 per cent to judge by the last Ukrainian presidential election.”
Genau so sehr sich die Russen von der Aktuelle Krise betroffen fühlen und deren Sinn zu verstehen scheinen, so sehr herrscht in den westlichen Ländern Desinteresse und, wenn bestimmte Bevölkerungsgruppen der betroffenen Ländern sich dafür interessieren sind sie gegen die westliche Politik.
Es ist dennoch die gleiche Krise, gefährlich für die einen wie für die anderen
Diese Tatsachen könnten die russische Führung darin bestärken, wenn es nicht schon geschehen ist, in ihrer Sicht über die Tiefe der aktuelle Krise.
Die Summe dieser Faktoren, im Lichte der vorgeschlagene Hypothese ( "Die Annahme, dass die Russen zu einer fundamentale und radikale Beurteilung der Krise gekommen sind) führt uns dazu in Erwägung zu ziehen, dass Russland dabei sein könnte oder dabei ist, in eine gänzlich neue Phase, die sicherlich die russischen Interessen und die Darstellung der neue russischen Macht, - aber mehr noch, viel mehr, die internationale Lage insgesamt und der außergewöhnliche Fall der Destabilisierung und Destrukturierung der USA und ihre Politik betrifft, eintritt.
Putins bemerkenswerte Rede in München im Februar 2007 zeigt, dass die russischen Führungskräfte zur Beurteilungen und Beobachtungen dieses Ausmaßes fähig sind. Diese Vorstellungen sind tatsächlich nicht ohne eine gewisse mystische Dimension, die dem russischen Geist eigen ist.
Bemerkungen über Putins Genialität, findet man zurzeit sogar da wo sie am wenigsten erwartet werden.
Ralph Peters (US-Army Lieutenant Colonel, und konservativer Kommentator) schreibt: «The Russians are alcohol-sodden barbarians, but now and then they vomit up a genius. Prime Minister – and now generalissimo – Vladimir Putin is Mother Russia's latest world-class wonder. Let's be honest: Putin's the most effective leader in the world today. […] Not a single free-world leader currently in office can measure up to Czar Vladimir the Great. […] The empire of the czars hasn't produced such a frightening genius since Stalin.»).
Es geht bald weiter.....................
EGR/ 01-09-2008
Monday, September 1, 2008
Das russische Rätsel - oder - Der russische Bär erwacht
Das russische Rätsel - Teil 1
Was tun die Russen in Georgien, oder besser gefragt, was wollen sie?
Sie haben sich zurückgezogen, aber nicht wirklich, oder wenn dann sehr langsam.
Sie bleiben im Hafen von Poti aus strategische Gründe präsent - (Bis 1998 war der Hafen von Poti für die Flotte zugänglich).
Seit dem Waffenstillstand haben sie den Westen (USA und Europa), mit Provokationen immer wieder herausgefordert.
Zu welschem Zweck?
Was wollen sie erreichen?
Haben sie nur lokale oder regionale Interessen, oder verfolgen sie eine globale Strategie?
Neuere Entwicklungen, in einem breiteren Strategischen Bereich, zeigen uns, dass die Russen nicht zögern die Krise zu verschlimmern.
Kein Zeichen von Kompromiss. Im Gegenteil.
Sie zeigen mit aller Kraft, dass Russland wieder zurück ist auf der Weltbühne und am grossen „Spiel“ wieder teilnimmt.
Zwei Beispiele:
1 – Die Russen dehnen die georgische Krise auf Afghanistan aus. Und erinnern den Westen daran, dass die Nachschublinien für die dort eingesetzten Nato-Truppen über russisches Gebiet laufen. Das ist eine starke Warnung an den Westen.
2 – Das russische Parlament fordert einstimmig, die Anerkennung der Unabhängigkeit der Gebiete Südossetien und Abchasien........
Zu dieser Angelegenheit zitiert die britische Zeitung „The Guardian“ einen russischen Experte; «One analyst said it was unlikely that the Kremlin would unilaterally recognise South Ossetian and Abkhazian independence. “This would be more troublesome and problematic for Russia,” said Fyodor Lukyanov, the editor-in-chief of the journal Russia in Global Affairs. […] “My guess is that this vote is a means to achieve better conditions for international negotiations,”.
Trotz Zweifel auch in Russland, hat die Regierung dann Tatsache geschaffen und die zwei Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt.
In den tugendhafte westlichen Kanzleien gingen anschliessend die Emotionen hoch
Die Russen haben den Ton verschärft, man könnte auch sagen sie zeigen eine provozierende Unnachgiebigkeit.
Im Westen sind viele überrascht, haben doch die Russen in den letzten Jahren in den meisten Fällen immer wieder nachgegeben.
Die unnachgiebige Haltung der Russen ist ein wichtiger Faktor dieser Krise.
Man könnte auch erwägen, dass diese harte Haltung eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist.
Die Russen sind sicher talentierte Taktiker (nicht umsonst kommen viele der weltbesten Schachspieler aus Russland).
Noch sind sie nicht gänzlich durch die westlichen Bräuche, vergiftet worden, noch nicht befallen durch diese Paralysie des Geistes und des Willens, diesen Verzicht der Gesellschaft, der Politiker und der Bürger sich, dem „Virtualismus“ und „Mediatismus“ unserer Zeit entgegen zu setzen.
Doch auch Russland ist nicht frei von Irrationalitäten: Die russische Regierung ist geneigt zu glauben das Irrationale kontrollieren zu können. Sogar, dass einige dieser Einstellungen positiv und bereichernd sein können für die Beurteilung der politischen Situation.
Es ist nicht unmöglich, dass die Russen, diese Art des Vorgehens in ihre globale Vision der Situation integrieren.
Man könnte auch glauben, dass die Russen zum Schluss gekommen sind, dass die heutige globale Situation mehr erfordert als gewohnt.
Die Zeiten scheinen ideal für eine Entwicklung Russlands, die über den politischen Bereich hinausgeht.
Erleben wir vielleicht eine Wiedergeburt des Patriotismus. Einen Patriotismus mit einer mystischen Dimension, die Russen sind dazu in der Lage. Es ist in der russischen Geschichte schon öfters der Fall gewesen.
Eines der jüngsten Vorkommnisse dieser Art ist natürlich der "Große Vaterländische Krieg" unter der Leitung Stalins, der aber gleichzeitig auch der grosse Henker des russischen Volkes und der Organisator des Gulags war.
Diese Patriotische und auch Nationalistische Wellen treten immer auf wenn das Volk das Land in Gefahr sieht.
Ob im russischen Volk auch Rachegefühle gegen den Westen zurzeit eine Rolle spielen ist noch nicht ganz klar.
Nicht vergessen sind auf jeden Fall, die Demütigungen und das Arrogante Auftreten des Westens nach dem Fall der Sowjet-Union, ebenfalls nicht vergessen sind die negative Erfahrungen der Jelzin Jahren.
Neben diesem klassischen Drang des russischen Volkes das Land zu verteidigen scheint es in der russischen Führung auch eine Überzeugung zu geben, dass sich die USA und auch Europa (sprich EU und NATO) in einer ausserordentlichen Lage befinden.
Diese Beurteilung tritt oft im inoffiziellen Gespräche mit russischen Analysten sowie mit offiziellen Stellen auf. Konkret ausgedruckt, ist die Idee, dass sich die USA in einer ähnlichen Situation befinden wie die Sowjet-Union kurz vor dem Zusammenbruch.
Einige Hinweise, insbesondere von Herrn Zogorine, russische Botschafter bei der NATO, zeigen, dass Russland eine ziemlich radikale Analyse des amerikanischen oder besser gesagt vom amerikanistischen Phänomens gemacht hat.
Meinte doch vor kurzem Herrn Zogorine über die rolle des US Präsidenten G.W Bush in der Anti-Raketen Abwehr System Affäre,
"Ich denke, dass US-Präsident George W. Bush selbst nicht versteht, was man ihm da untergeschoben hat". Es geht eigentlich nur um die Ziele des militärisch-industriellen Komplex der auf große Bestellungen und den entsprechenden Investitionen aus ist."
Ein weiteres Element ist der totale Verlust des Vertrauens der Russen in Versprechungen seitens der USA, sowie deren Verhalten.
Eine Analyse einiger russischer Experten in diesem Sinne könnte festgestellt haben, dass einen Punkt ohne Rückkehr erreicht wurde.
Diplomaten und Experten des Westens (hauptsächlich der EU) haben seit dem Ausbruch der georgische Krise einen drastischen Rückgang in der Gesprächsbereitschaft der Russen festgestellt.
Gemäss einer Quelle aus der NATO „einen vollständigen, umfassenden und wütenden Vertrauensverlust der Russen in allem, was gesagt oder gemacht wird“ (es trifft hauptsächlich die Amerikaner), „im Moment gibt es keine Kommunikation mehr, speziell mit den Amerikanern ".
Es geht bald weiter.....................
Saturday, August 30, 2008
Ist Russland nun isoliert oder ist es nur Wunschdenken
WELTWEITER PROTEST
Georgien-Krise bringt Russland ins Abseits
28. August 2008, 15:27 Uhr
Für den Kreml wird es unbequem. EU und USA machen Druck, der Weltsicherheitsrat berät an diesem Abend über die Georgien-Krise - und auch wichtige asiatische Partner wie China gehen jetzt auf Distanz: Sie weigern sich, Moskau auf seinem Konfliktkurs zu unterstützen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574980,00.html
++++++++++
Rückschlag für Medwedew
Donnerstag, 28. August 200
Shanghai-Gruppe bleibt in Georgien-Konflikt neutral.
Duschanbe. Ein "ernsthaftes Signal" an den Westen im Georgien-Konflikt hatte sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew von China und Zentralasien beim Sondertreffen der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) erwartet. Doch die Verbündeten ließen ihn im Regen stehen. Statt Russlands Aufruf Folge zu leisten und die Unabhängigkeit der georgischen Regionen Südossetien und Abchasien ebenfalls anzuerkennen, brachten die Staatschefs von Tadschikistan, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien und China lediglich ihre tiefe Besorgnis über die Krise zum Ausdruck.
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3857&Alias=wzo&cob=368226
++++++++++
Russia faces more fallout over Georgia
2 days ago/ 2008-08-29
The six-nation Shanghai Cooperation Organisation said it supported Russia's "active role" in the region, but called for a peaceful resolution of the conflict and underscored the importance of "territorial integrity".
The Russian press gave divergent assessments of the position taken by the leaders of China, Kazakhstan, Russia, Tajikistan, Uzbekistan and Kyrgyzstan.
Under a headline "Partners Let Down", the Kommersant daily wrote that "in the growing standoff with the West, Russia is practically alone."
The state Rossiyskaya Gazeta said however that "In a restrained manner and without recognizing South Ossetia and Abkhazia, they did side with their partner."
No country has recognized South Ossetia and Abkhazia but Moscow's close ally Belarus said the issue could be taken up at a meeting between Russia and six former Soviet states next week.
http://afp.google.com/article/ALeqM5i5me3Eey0dFUyqJCQrt-O3R4gp2g
++++++++++
29.08.2008 - PEKING BLEIBT KÜHL
China lässt Russland in Sachen Georgien im Regen stehen
China geht auf Distanz zu der Anerkennung der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien durch Russland. In einer Abschlussdeklaration zum Shanghai-Gipfel forderten die Länder um Russland am gestrigen Donnerstag die Achtung der territorialen Integrität und Bemühungen für die staatliche Einheit. Damit steht Russland mit seiner Position nun vollends isoliert da. Derweil rang der UN-Sicherheitsrat um einen gemeinsamen Standpunkt, die EU-Ratspräsidentschaft sprach sich gegen Sanktionen aus.
http://www.europolitan.de/Politik/Welt/China-laesst-Russland-in-Sachen-Georgien-im-Regen-stehen/278,14567,0,0.html
++++++++++
So oder mit ähnlich klingende Schlagzeilen wollen uns die westlichen Medien glauben lassen, dass die Welt Russland verurteilt.
Werden wir angelogen?...Nein.
Aber sie erzählen uns nur die halbe Wahrheit.
Sie vermeiden es, uns darauf aufmerksam zu machen was, zum Beispiel in der Schlussakte der SCO (Shanghai Cooperation Organisation - Shanghai Organisation für Zusammenarbeit)fehlt...
Was fehlt denn in dieser Schlussakte, was fehlt in den meisten Medien auserhalb des Westen?
Eine Verurteilung!!!!!... Die fehlt.
+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-
"The member states of the SCO ... support the active role of Russia in promoting peace and cooperation in the region"
Dushanbe Declaration of Heads of SCO Member States / Joint Communique
Dushanbe Declaration of Heads of SCO Member States
The heads of the member states of the Shanghai Cooperation Organisation (hereinafter referred to as the SCO or the Organisation) having gathered in Dushanbe at the Heads of State Council meeting and having discussed issues of international and regional situation state the following:
1. In the 21st century interdependence of states has grown sharply, security and development are becoming inseparable. None of the modern international problems can be settled by force, the role of force factor in global and regional politics is diminishing objectively.
Reliance on a solution based solely on the use of force faces no prospects, it hinders comprehensive settlement of local conflicts; effective resolution of existing problems can be possible only with due regard for the interests of all parties, through their involvement in a process of negotiations, not through isolation. Attempts to strengthen one's own security to the prejudice of security of others do not assist the maintenance of global security and stability.
The participants of the Dushanbe meeting underline the need to respect historical and cultural traditions of every state and every people and the efforts aimed to preserve in accordance to international law unity and territorial integrity of states as well as to encourage good-neighbourly relations among peoples and their common development.
2. Search for effective response to common challenges and threats that are global in nature must be conducted in strict accordance with the UN Charter and generally accepted norms of the international law, by uniting the efforts of all states, overcoming the confrontation mentality, bloc politics and unipolarity, using the means of multilateral diplomacy.
The member states of the SCO believe that in modern circumstances the international security must be built on the principles of mutual trust, mutual benefit, equality and cooperation. The creation of a global antimissile defence system does not assist the maintenance of strategic balance, international efforts on weapons control and nuclear non-proliferation, strengthening of trust among states and regional stability.
3. The member states of the SCO express their deep concern in connection with the recent tension around the issue of South Ossetia, and call on the relevant parties to resolve existing problems in a peaceful way through dialogue, to make efforts for reconciliation and facilitation of negotiations.
The member states of the SCO welcome the approval on 12 August 2008 in Moscow of the six principles of settling the conflict in South Ossetia, and support the active role of Russia in promoting peace and cooperation in the region.
4. The member states of the SCO reaffirm their commitment to preventive diplomacy as an important tool for effective settlement of the problems of security protection and development, as well as to strengthening the key role of the UN in the field of crisis prevention.
The member states of the SCO proceed from the assumption that articles of the UN Charter, resolutions of the Security Council and norms of the international law serve as the legitimate base for conflict prevention, and the UN SC whose main responsibility lies in maintaining international peace and security is to play a defining role in this field.
Noting the increasingly active role and growing potential of regional organisations in the field of preventive diplomacy the member states of the SCO stand up for comprehensive development and enhancement of cooperation between the UN and regional bodies in accordance with Chapter VIII of the UN Charter.
5. The member states of the Organisation stand up for broad international collaboration in resolving the problem of resources supply to satisfy the needs of mankind without damaging the environment, in achieving the goals of global development, e.g. closing the technological gap among states and elimination of poverty by providing all states equal access to the advantages of globalisation.
Against the backdrop of a slowdown in the growth of world economy pursuing a responsible currency and financial policy, control over the capital flowing, ensuring food and energy security have been gaining special significance.
6. The member states of the SCO express satisfaction at the increased interaction in fighting terrorism, separatism and extremism in the framework of the Organisation, and intend to raise cooperation of the member states in the field of ensuring security to a qualitatively new level by using the means of the Regional Antiterrorist Structure of the SCO.
The member states of the SCO reaffirm their commitment to strengthening the central coordinating role of the UN in mounting an international response to the threat of terrorism, to consistent implementation of the UN Global Counterterrorism Strategy, earliest possible approval of the Comprehensive Convention on International Terrorism.
The member states of the SCO are determined to counter the attempts of spreading terrorist ideology, stand ready to interact closely in implementing Resolution 1624 of the UN SC, as well as in promoting dialogue among civilisations and cultures. In this regard it is also essential to rely on the potential of civil society, business circles, mass media and non-governmental organisations.
7. The heads of state stress the importance of the adoption at the 62nd session of the UN General Assembly of Resolution 62/17 "Developments in the field of information and telecommunications in the context of international security" and express their readiness to jointly assist the fulfillment of its recommendations.
The heads of state note the fruitful work under the auspices of the SCO on creating international legal framework and practical mechanisms of cooperation in the field of ensuring international information security.
8. The heads of state stand up for deepening interaction between the SCO and the United Nations Organisation, as well as the Commonwealth of Independent States, Association of Southeast Asian Nations, Eurasian Economic Community, Collective Security Treaty Organisation, Economic Cooperation Organisation and the United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific on the basis of the signed memoranda of mutual understanding.
9. The heads of state underline the importance of developing dialogue among the member states of the Organisation over issues of effective and rational use of water and energy resources with due regard for the interests of parties.
Bringing together the efforts to set up close cooperation in industrial exploration of new energy technologies, e.g. in the context of fighting the global climate change, will assume special significance. In this regard greater emphasis will be put on the formulation of common approaches of the SCO member states towards overcoming negative consequences of the climate change and developing eco-friendly sources of energy.
10. The member states of the SCO reaffirming their commitment to basic documents and standards in the field of protection and encouragement of human rights:
• promote the observance of basic human rights and civil liberties and rights of national minorities in accordance with international obligations and national legislation;
• share experience in enforcing international treaties on human rights;
• implement existing agreements in the framework of multilateral and bilateral treaties in the field of social and cultural cooperation;
• launch active consultations and cooperation at the UN on human rights issues;
• maintain interaction of the SCO with other regional organisations and integration-oriented associations on issues of social and cultural cooperation and human rights encouragement.
11. The member states of the SCO state that the geopolitical and economic significance of Central Asia keeps growing. The dynamic evolution of the Organisation will contribute to strengthening the strategic stability, maintaining peace and security, establishing multifaceted economic, social and cultural interaction in the region.
12. External challenges and security threats are the factor which complicates the situation in the region. Current developments in Afghanistan, increasing volumes of drugs trafficking, transnational organised crime determine the need to step up interaction, among others by creating joint mechanisms of assessment, prevention and response to such challenges and threats.
The heads of state consider it important that the International Security Assistance Force (ISAF) operating in Afghanistan on the mandate of the UN Security Council pay greater attention to the task of battling the production and trafficking of the Afghan narcotics in interaction with the government of the Islamic Republic of Afghanistan, neighbouring and other interested countries. They suggest outlining this task in the mandate of the ISAF during a regular discussion of the situation in Afghanistan at the UN Security Council.
The member states of the SCO will continue to make joint efforts to set up close interaction with other interested states, international regional organisations with the aim of creating a wide partnership network on counteraction against the threats of terrorism and narcotics.
The heads of state underline the need to increase the activity of the SCO-Afghanistan Contact Group as part of the efforts concerning interaction with Afghanistan, to launch practical preparations for convening a special conference on Afghanistan under the auspices of the SCO to discuss issues of joint counteraction against terrorism, illegal circulation of narcotics and organised crime.
13. The heads of state believe that the creation of a nuclear free zone in Central Asia is an important step aimed to consolidate the regime of the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons. In this regard they proceed from the assumption that the Semipalatinsk Treaty of 2006 will contribute to strengthening peace and security in the region and the fight against international nuclear terrorism by preventing nuclear materials and technologies from falling into the hands of non-state actors.
14. The Shanghai Cooperation Organisation is open for constructive dialogue with all international and regional organisations who share the objectives and principles of the SCO and conduct their activity in accordance with norms of the international law and the UN Charter. Proceeding from that the SCO stands ready to consider a possibility of establishing interaction with other international organisations with the aim of ensuring a stable, secure and harmonious development of the region with due regard and the fullest consideration for the interests of the SCO member states.
President of the Republic of Kazakhstan
Chairman of the People's Republic of China
President of the Kyrgyz Republic
President of the Russian Federation
President of the Republic of Tajikistan
President of the Republic of Uzbekistan
Dushanbe
28 August 2008
Source: Official Website of the SCO; www.sectsco.org
Georgien-Krise bringt Russland ins Abseits
28. August 2008, 15:27 Uhr
Für den Kreml wird es unbequem. EU und USA machen Druck, der Weltsicherheitsrat berät an diesem Abend über die Georgien-Krise - und auch wichtige asiatische Partner wie China gehen jetzt auf Distanz: Sie weigern sich, Moskau auf seinem Konfliktkurs zu unterstützen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574980,00.html
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Rückschlag für Medwedew
Donnerstag, 28. August 200
Shanghai-Gruppe bleibt in Georgien-Konflikt neutral.
Duschanbe. Ein "ernsthaftes Signal" an den Westen im Georgien-Konflikt hatte sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew von China und Zentralasien beim Sondertreffen der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) erwartet. Doch die Verbündeten ließen ihn im Regen stehen. Statt Russlands Aufruf Folge zu leisten und die Unabhängigkeit der georgischen Regionen Südossetien und Abchasien ebenfalls anzuerkennen, brachten die Staatschefs von Tadschikistan, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien und China lediglich ihre tiefe Besorgnis über die Krise zum Ausdruck.
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3857&Alias=wzo&cob=368226
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Russia faces more fallout over Georgia
2 days ago/ 2008-08-29
The six-nation Shanghai Cooperation Organisation said it supported Russia's "active role" in the region, but called for a peaceful resolution of the conflict and underscored the importance of "territorial integrity".
The Russian press gave divergent assessments of the position taken by the leaders of China, Kazakhstan, Russia, Tajikistan, Uzbekistan and Kyrgyzstan.
Under a headline "Partners Let Down", the Kommersant daily wrote that "in the growing standoff with the West, Russia is practically alone."
The state Rossiyskaya Gazeta said however that "In a restrained manner and without recognizing South Ossetia and Abkhazia, they did side with their partner."
No country has recognized South Ossetia and Abkhazia but Moscow's close ally Belarus said the issue could be taken up at a meeting between Russia and six former Soviet states next week.
http://afp.google.com/article/ALeqM5i5me3Eey0dFUyqJCQrt-O3R4gp2g
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29.08.2008 - PEKING BLEIBT KÜHL
China lässt Russland in Sachen Georgien im Regen stehen
China geht auf Distanz zu der Anerkennung der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien durch Russland. In einer Abschlussdeklaration zum Shanghai-Gipfel forderten die Länder um Russland am gestrigen Donnerstag die Achtung der territorialen Integrität und Bemühungen für die staatliche Einheit. Damit steht Russland mit seiner Position nun vollends isoliert da. Derweil rang der UN-Sicherheitsrat um einen gemeinsamen Standpunkt, die EU-Ratspräsidentschaft sprach sich gegen Sanktionen aus.
http://www.europolitan.de/Politik/Welt/China-laesst-Russland-in-Sachen-Georgien-im-Regen-stehen/278,14567,0,0.html
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So oder mit ähnlich klingende Schlagzeilen wollen uns die westlichen Medien glauben lassen, dass die Welt Russland verurteilt.
Werden wir angelogen?...Nein.
Aber sie erzählen uns nur die halbe Wahrheit.
Sie vermeiden es, uns darauf aufmerksam zu machen was, zum Beispiel in der Schlussakte der SCO (Shanghai Cooperation Organisation - Shanghai Organisation für Zusammenarbeit)fehlt...
Was fehlt denn in dieser Schlussakte, was fehlt in den meisten Medien auserhalb des Westen?
Eine Verurteilung!!!!!... Die fehlt.
+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-
"The member states of the SCO ... support the active role of Russia in promoting peace and cooperation in the region"
Dushanbe Declaration of Heads of SCO Member States / Joint Communique
Dushanbe Declaration of Heads of SCO Member States
The heads of the member states of the Shanghai Cooperation Organisation (hereinafter referred to as the SCO or the Organisation) having gathered in Dushanbe at the Heads of State Council meeting and having discussed issues of international and regional situation state the following:
1. In the 21st century interdependence of states has grown sharply, security and development are becoming inseparable. None of the modern international problems can be settled by force, the role of force factor in global and regional politics is diminishing objectively.
Reliance on a solution based solely on the use of force faces no prospects, it hinders comprehensive settlement of local conflicts; effective resolution of existing problems can be possible only with due regard for the interests of all parties, through their involvement in a process of negotiations, not through isolation. Attempts to strengthen one's own security to the prejudice of security of others do not assist the maintenance of global security and stability.
The participants of the Dushanbe meeting underline the need to respect historical and cultural traditions of every state and every people and the efforts aimed to preserve in accordance to international law unity and territorial integrity of states as well as to encourage good-neighbourly relations among peoples and their common development.
2. Search for effective response to common challenges and threats that are global in nature must be conducted in strict accordance with the UN Charter and generally accepted norms of the international law, by uniting the efforts of all states, overcoming the confrontation mentality, bloc politics and unipolarity, using the means of multilateral diplomacy.
The member states of the SCO believe that in modern circumstances the international security must be built on the principles of mutual trust, mutual benefit, equality and cooperation. The creation of a global antimissile defence system does not assist the maintenance of strategic balance, international efforts on weapons control and nuclear non-proliferation, strengthening of trust among states and regional stability.
3. The member states of the SCO express their deep concern in connection with the recent tension around the issue of South Ossetia, and call on the relevant parties to resolve existing problems in a peaceful way through dialogue, to make efforts for reconciliation and facilitation of negotiations.
The member states of the SCO welcome the approval on 12 August 2008 in Moscow of the six principles of settling the conflict in South Ossetia, and support the active role of Russia in promoting peace and cooperation in the region.
4. The member states of the SCO reaffirm their commitment to preventive diplomacy as an important tool for effective settlement of the problems of security protection and development, as well as to strengthening the key role of the UN in the field of crisis prevention.
The member states of the SCO proceed from the assumption that articles of the UN Charter, resolutions of the Security Council and norms of the international law serve as the legitimate base for conflict prevention, and the UN SC whose main responsibility lies in maintaining international peace and security is to play a defining role in this field.
Noting the increasingly active role and growing potential of regional organisations in the field of preventive diplomacy the member states of the SCO stand up for comprehensive development and enhancement of cooperation between the UN and regional bodies in accordance with Chapter VIII of the UN Charter.
5. The member states of the Organisation stand up for broad international collaboration in resolving the problem of resources supply to satisfy the needs of mankind without damaging the environment, in achieving the goals of global development, e.g. closing the technological gap among states and elimination of poverty by providing all states equal access to the advantages of globalisation.
Against the backdrop of a slowdown in the growth of world economy pursuing a responsible currency and financial policy, control over the capital flowing, ensuring food and energy security have been gaining special significance.
6. The member states of the SCO express satisfaction at the increased interaction in fighting terrorism, separatism and extremism in the framework of the Organisation, and intend to raise cooperation of the member states in the field of ensuring security to a qualitatively new level by using the means of the Regional Antiterrorist Structure of the SCO.
The member states of the SCO reaffirm their commitment to strengthening the central coordinating role of the UN in mounting an international response to the threat of terrorism, to consistent implementation of the UN Global Counterterrorism Strategy, earliest possible approval of the Comprehensive Convention on International Terrorism.
The member states of the SCO are determined to counter the attempts of spreading terrorist ideology, stand ready to interact closely in implementing Resolution 1624 of the UN SC, as well as in promoting dialogue among civilisations and cultures. In this regard it is also essential to rely on the potential of civil society, business circles, mass media and non-governmental organisations.
7. The heads of state stress the importance of the adoption at the 62nd session of the UN General Assembly of Resolution 62/17 "Developments in the field of information and telecommunications in the context of international security" and express their readiness to jointly assist the fulfillment of its recommendations.
The heads of state note the fruitful work under the auspices of the SCO on creating international legal framework and practical mechanisms of cooperation in the field of ensuring international information security.
8. The heads of state stand up for deepening interaction between the SCO and the United Nations Organisation, as well as the Commonwealth of Independent States, Association of Southeast Asian Nations, Eurasian Economic Community, Collective Security Treaty Organisation, Economic Cooperation Organisation and the United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific on the basis of the signed memoranda of mutual understanding.
9. The heads of state underline the importance of developing dialogue among the member states of the Organisation over issues of effective and rational use of water and energy resources with due regard for the interests of parties.
Bringing together the efforts to set up close cooperation in industrial exploration of new energy technologies, e.g. in the context of fighting the global climate change, will assume special significance. In this regard greater emphasis will be put on the formulation of common approaches of the SCO member states towards overcoming negative consequences of the climate change and developing eco-friendly sources of energy.
10. The member states of the SCO reaffirming their commitment to basic documents and standards in the field of protection and encouragement of human rights:
• promote the observance of basic human rights and civil liberties and rights of national minorities in accordance with international obligations and national legislation;
• share experience in enforcing international treaties on human rights;
• implement existing agreements in the framework of multilateral and bilateral treaties in the field of social and cultural cooperation;
• launch active consultations and cooperation at the UN on human rights issues;
• maintain interaction of the SCO with other regional organisations and integration-oriented associations on issues of social and cultural cooperation and human rights encouragement.
11. The member states of the SCO state that the geopolitical and economic significance of Central Asia keeps growing. The dynamic evolution of the Organisation will contribute to strengthening the strategic stability, maintaining peace and security, establishing multifaceted economic, social and cultural interaction in the region.
12. External challenges and security threats are the factor which complicates the situation in the region. Current developments in Afghanistan, increasing volumes of drugs trafficking, transnational organised crime determine the need to step up interaction, among others by creating joint mechanisms of assessment, prevention and response to such challenges and threats.
The heads of state consider it important that the International Security Assistance Force (ISAF) operating in Afghanistan on the mandate of the UN Security Council pay greater attention to the task of battling the production and trafficking of the Afghan narcotics in interaction with the government of the Islamic Republic of Afghanistan, neighbouring and other interested countries. They suggest outlining this task in the mandate of the ISAF during a regular discussion of the situation in Afghanistan at the UN Security Council.
The member states of the SCO will continue to make joint efforts to set up close interaction with other interested states, international regional organisations with the aim of creating a wide partnership network on counteraction against the threats of terrorism and narcotics.
The heads of state underline the need to increase the activity of the SCO-Afghanistan Contact Group as part of the efforts concerning interaction with Afghanistan, to launch practical preparations for convening a special conference on Afghanistan under the auspices of the SCO to discuss issues of joint counteraction against terrorism, illegal circulation of narcotics and organised crime.
13. The heads of state believe that the creation of a nuclear free zone in Central Asia is an important step aimed to consolidate the regime of the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons. In this regard they proceed from the assumption that the Semipalatinsk Treaty of 2006 will contribute to strengthening peace and security in the region and the fight against international nuclear terrorism by preventing nuclear materials and technologies from falling into the hands of non-state actors.
14. The Shanghai Cooperation Organisation is open for constructive dialogue with all international and regional organisations who share the objectives and principles of the SCO and conduct their activity in accordance with norms of the international law and the UN Charter. Proceeding from that the SCO stands ready to consider a possibility of establishing interaction with other international organisations with the aim of ensuring a stable, secure and harmonious development of the region with due regard and the fullest consideration for the interests of the SCO member states.
President of the Republic of Kazakhstan
Chairman of the People's Republic of China
President of the Kyrgyz Republic
President of the Russian Federation
President of the Republic of Tajikistan
President of the Republic of Uzbekistan
Dushanbe
28 August 2008
Source: Official Website of the SCO; www.sectsco.org
Spruch der Woche
Ein Optimist ist in der Regel der Zeitgenosse, der am ungenügendsten informiert ist.
(John Priestley, engl. Schriftst., 1894-1984)
(John Priestley, engl. Schriftst., 1894-1984)
Friday, August 29, 2008
Desorientiert und schizophren
So könnte man die europäische Reaktionen auf die Kaukasus-Krise nennen.
Wenn am Montag die EU zu ihrem Gipfel zusammen trifft wird man feststellen, dass die Erwartungen an konkrete Resultate wieder mal grotesk überhöht sind.
Die französische EU-Präsidentschaft hatte Nicolas Sarkozy die Möglichkeit gegeben die Initiative zu ergreifen und in der Kaukasus-Krise für die EU einen diplomatischen Erfolg einzufahren.
Allerdings hat sich inzwischen einiges geändert und die EU ist wieder in ihre gewohnte Politik des lavieren zurückgefallen.
Nach dem Getöse der letzten Tage, (Isolierung Russlands, Bestraffung Russlands usw.), sieht es so aus, dass vor allem grosse Uneinigkeit herrsche.
Ob am Gipfel Sanktionen beschlossen werden ist eher unwahrscheinlich.
Die Europäische "Politik" ist zurzeit sehr stark betroffen von einer Steigerung in die Extremen.
Einfach gesagt; die EU möchte Russland bestraffen (als guter Untertan der USA wird das erwartet), aber die EU möchte Russland auch als Partner.
Die Nato hat in den letzten Tage mit ähnlich krampfhaften Reaktionen beschlossen zu erst mal nichts zu tun.
Die USA die schon in Afghanistan und Irak im Morast stecken sind trotz grossen Aufschreis nicht in der Lage zu reagieren, zumindest nicht im passenden Rahmen.
Diese Krise bestätigt auf eindrücklicher Weise die System-Krise der Westlichen Welt.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjet-Union hatte man sich als die grossen Sieger selbst gefeiert und das Ende der Geschichte ausgerufen.
Nun stellt der Westen mit Erschrecken fest, die Geschichte geht weiter. Und nicht alle Mitspieler im globalen Schachspiel wollen sich einfach so unterwerfen.
Neuer Wind
Schon wieder einen Sieg für die Grossmacht (die Westliche)
Wie AP am 28 August bekannt gab, hat die irakische Regierung eine Vereinbarung, betreffend der Entwicklung der Ahdab-Ölfeld, unterzeichnet.
Der Wert des Geschäftes beläuft sich auf 3 Milliarden US$ und der Geschäftspartner ist nicht wie man erwarten könnte ein US Konzern, sondern die CPN (China National Petroleum Corp).
Übrigens hatte die CPN schon 1997 eine ähnliche vereinbarung mit der damalige irakische Regierung getroffen..........
Wie AP am 28 August bekannt gab, hat die irakische Regierung eine Vereinbarung, betreffend der Entwicklung der Ahdab-Ölfeld, unterzeichnet.
Der Wert des Geschäftes beläuft sich auf 3 Milliarden US$ und der Geschäftspartner ist nicht wie man erwarten könnte ein US Konzern, sondern die CPN (China National Petroleum Corp).
Übrigens hatte die CPN schon 1997 eine ähnliche vereinbarung mit der damalige irakische Regierung getroffen..........
Thursday, August 28, 2008
Isoliert oder doch nicht?
- "Nations have no permanent friends or allies, they only have permanent interests."
"Nationen haben keine permanente Freunde oder Verbündeten, sie haben nur permanente Interessen."
- Lord Palmerston
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Im Westen scheinen sich die Massenmedien einig zu sein, der Böse ist wieder mal klar definiert. Die Linien sind klar, zum Beispiel:
Russland ist im Abseits.....
Russland ist isoliert...
Die Welt verurteilt......usw.
Nun ja, da müssen wir doch zu erst definieren, wer ist dieses "die Welt".
Im Westen scheinen sich die Massenmedien einig zu sein, der Böse ist wieder mal klar definiert. Die Linien sind klar, zum Beispiel:
Russland ist im Abseits.....
Russland ist isoliert...
Die Welt verurteilt......usw.
Nun ja, da müssen wir doch zu erst definieren, wer ist dieses "die Welt".
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